SPD Bamberg: Regierung von Oberfranken bestätigt Rechtsauffassung von OB Andreas Starke 19.09.2016 | Kommunalpolitik


Die Regierung von Oberfranken hat Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte die positive Entscheidung ausdrücklich, weil es damit gelungen sei, „den eindeutig falschen Beschluss“ aus dem Feriensenat zu korrigieren. Mit einer denkbar knappen Mehrheit (7:6) hatte der Feriensenat am 25. August 2016 auf Betreiben der Bamberger CSU einen Planungsstopp für den Umbau des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) zum Bürgerrathaus verhängt. Starke, der daraufhin den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO beanstandet und dessen Vollzug ausgesetzt sowie die Rechtaufsichtsbehörde eingeschaltet hatte, sagte: „Mit der Aufhebung des Beschlusses konnten finanzieller Schaden von der Stadt abgewendete werden.“ Er rief die CSU dazu auf, „nun das Sommertheater zu beenden“.   

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 19.09.2016

 

SPD-Fraktion Bamberg beantragt Mietkostenzuschuss für Bamberger Tafel 10.09.2016 | Soziales


In einem Antrag an die Stadt Bamberg setzt sich die SPD-Stadtratsfraktion für einen monatlichen Zuschuss von 1.200 € für die Bamberger Tafel ein um diese wichtige Bamberger Einrichtung für Menschen in finanziellen Notlagen zu unterstützen.

„Seit 25 Jahren erfüllt die Bamberger Tafel durch die Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen eine wichtige Funktion in Bamberg“, so Heinz Kuntke, SPD-Stadtrat. Die 1.500 registrierten Kunden können sich an den zwei Verkaufstagen Mittwoch und Samstag für einen kleinen Beitrag von 2 € mit Lebensmitteln versorgen, die der Tafel zur Verfügung gestellt werden. So werden Lebensmittel, die ansonsten in den Müll geworfen worden wären, da sie von Lebensmittelmärkten nicht mehr zum Verkauf angeboten werden können, noch genutzt werden. Die Bamberger Tafel engagiert sich neben der Lebensmittelausgabe für Schulspeisungen und unterstützen in finanziellen Notlagen hilfsbedürftige Klienten. Die Tafel finanziert sich ausschließlich über Spenden und wird von über 60 Ehrenamtler/-innen getragen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 10.09.2016

 

SPD-Stadtratsraktion Bamberg beantragt Überquerungshilfe Mittlerer Kaulberg 11.08.2016 | Verkehr


„Wir setzen uns für eine weitere Überquerungshilfe am Kaulberg ein, weil besonders während des Pendlereinstroms am Morgen und zum Dienstende am Nachmittag ein Überqueren des Mittleren Kaulbergs nur unter erschwerten Bedingungen und mit erheblichen Wartezeiten am Straßenrand möglich ist“, so Felix Holland, SPD-Stadtrat. Zum Teil kommt es auch für Fußgänger*innen – insbesondere schulpflichtige Kinder - zu gefährlichen Situationen beim Überqueren der Straße, wie Holland aus seiner eigenen Erfahrung als Schulweghelfer weiß.

Deshalb wendet sich die SPD-Stadtratsfraktion in einem Antrag an die Stadt Bamberg und fordert diese auf eine weitere Überquerungshilfe am Mittleren Kaulberg zu installieren.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 11.08.2016

 

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05.10.2016, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr OV Bamberg Altstadt-Süd: Einladung Beteiligungsverfahren zum Thema „Bahnausbau in BA & Lärmschutz“
Liebe Genossinnen und Genossen, der Stadtrat hat sich zuletzt im Juni 2016 mit dem viergleisigen Bahnausbau …

20.10.2016, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg-Stadt: Öffentlicher Roter Stammtisch
Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchte ich zum Roten Stammtisch der SPD herzlich einladen. Wir tref …

24.11.2016, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr SPD Bamberg-Stadt: Öffentlicher Roter Stammtisch
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