SPD Bamberg-Gaustadt

Die SPD-Fraktion Bamberg setzt sich aktiv für die zukunftsweisende Entwicklung der Kulturlandschaft in unserer Stadt ein. In einem kürzlich gestellten Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke fordert die SPD- und FW & FDP-Ausschussgemeinschaft eine sorgfältige Priorisierung bedeutender Kulturprojekte.

Die Herausforderung: Wegweisende Investitionen bei begrenzten Ressourcen

In den kommenden Jahren stehen wegweisende Investitionen im Bereich der Kultur an, darunter Projekte wie das Museum am Michaelsberg, die Konzerthalle, das Kesselhaus und die Reithalle. Angesichts der angespannten Haushaltslage ist es jedoch unmöglich, alle Projekte gleichzeitig zu realisieren. Daher ist eine kluge Priorisierung notwendig.

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Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist Anfang Februar 2024 verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. 

Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für Bayern bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 580 Schulen – davon 348 Grundschulen - gefördert werden. Dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt. 

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Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir laden Sie ein, die vollständige Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Heinz Kuntke, gehalten am 13. Dezember 2023, zu lesen. In diesen herausfordernden Zeiten, geprägt von globalen Krisen und wirtschaftlichen Unsicherheiten, ist es wichtiger denn je, verantwortungsvolle und zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen.

In seiner Rede präsentiert unser Fraktionsvorsitzender eine umfassende Analyse der aktuellen Lage und erläutert, warum die SPD-Stadtratsfraktion den Haushalt unterstützt, der sich durch soziale Ausgewogenheit und das Schaffen von Voraussetzungen für Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung in schwierigen Rahmenbedingungen auszeichnet.Die Rede geht auf die vielfältigen Herausforderungen ein, denen sich unsere Stadt gegenübersieht – von den finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Energiepreise bis hin [...]

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Die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD Bamberg begrüßen die Pläne, Windräder im Landkreis Bamberg zu errichten. Diese Initiative ist ein wesentlicher Schritt in Richtung Klimaneutralität für Stadt und Landkreis. Wir möchten dem Burgebracher Bürgermeister Johannes Maciejonczyk für seine vorausschauende Planung danken. Heinz Kuntke, Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke und Fraktionsvorsitzender der SPD, hebt hervor: „Die Kombination aus PV-Anlagen und Windkraft wird einen stabilen und nachhaltigen Energiemix für unsere Region sicherstellen.“

SPD-Stadtrat Sebastian M. Niedermaier sieht in den geplanten Windrädern keine Bedrohung für das UNESCO Weltkulturerbe. Er betont die Notwendigkeit, moderne Technologien einzusetzen, um Traditionen zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Eva Jutzler, SPD Kreisvorsitzende, spricht sich ebenfalls für die Veränderungen in der Landschaft aus, die durch erneuerbare Energien entstehen. Sie lobt das Einbeziehen der Bürger durch Bürgermeister Maciejonczyk und sieht dies als positives Beispiel für andere Gemeinden. Diese Entwicklungen zeigen, wie ernst wir den Klimaschutz nehmen und wie wir aktiv dazu beitragen, Bamberg und den Landkreis nachhaltiger zu gestalten.

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Die SPD Stadtratsfraktion setzt sich erfolgreich für den sozialen Bereich in Bamberg ein. In den kürzlich abgeschlossenen Haushaltsberatungen konnten wir überzeugend durchsetzen, dass wichtige Anträge zur Stärkung der sozialen Infrastruktur in unserer Stadt angenommen wurden.

Einen Überblick über die angenommenen Anträge finden Sie unter dem Link "weiterlesen":

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Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass im kürzlich verabschiedeten Haushalt für das Jahr 2024 bedeutende Schritte für die Sportinfrastruktur in Bamberg beschlossen wurden. Die SPD Fraktion Bamberg setzt sich aktiv für die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Ein besonders erfreulicher Beschluss betrifft die Zuteilung von 50.000€ Planungskosten für einen neuen Kunstrasenplatz in Bambergs Süden, welcher den 5 Bamberger Südvereinen (Post SV, TSG, Sportfreunde, BSC, SC 08 Bamberg) zugutekommen wird. Der Antrag wurde gestellt von SPD-Fraktion und Grünen.

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