SPD Bamberg-Gaustadt

Soziale Politik für Gaustadt, ERBA und Mayersche

OB Andreas Starke: Erstaufnahmeeinrichtung in Bamberg soll Entlastung bringen

Veröffentlicht am 22.07.2015 in AntiFa/Migration

Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hält nach wie vor an. Besonders nach Bayern kommen deutlich mehr Menschen, die aus großer Not ihre Heimat verlassen haben. Ankommende Flüchtlinge werden gegenwärtig auf die sieben bayerischen Regierungsbezirke und von dort auf die Städte und Landkreise verteilt. Der Freistaat Bayern hat hierzu, angesichts der dramatischen Situation, den „Notfallplan“ ausgerufen. Danach müssen alle bayerischen Städte und Landkreise für eine kurzfristige Unterbringung Sorge tragen. Die Regierung von Oberfranken hat nun die Stadt Bamberg um humanitäre Hilfe gebeten: Es sollen Unterkünfte für die Erstaufnahmeeinrichtung Oberfranken auf dem früheren US-Gelände geschaffen werden. Dann hätte Oberfranken neben Bayreuth einen weiteren Standort der Erstaufnahmeeinrichtung. „Wir stellen uns der Verantwortung. Der Stadtrat und die Stadtspitze sind sich einig, dass wir helfen können und das werden wir auch tun“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke.

Am 14.07.2015 wurde der Stadt Bamberg konkret mitgeteilt, dass der Regierungsbezirk Oberfranken kurzfristig in dieser Woche weitere 550 Personen aufnehmen muss. Für die Stadt Bamberg bedeutet das, dass im Rahmen des Notfallplans jetzt mindestens 50 Personen untergebracht werden müssen. „Dafür ist die Stadt Bamberg vorbereitet und wir werden für diese Gruppe für einen angemessenen Unterbringung sorgen“, erklärte der zuständige Sozialreferent Ralf Haupt.

„In den letzten Tagen haben sich zudem die Ereignisse überschlagen“, betonte Oberbürgermeister Andreas Starke. „Die Regierung hat die Stadt nämlich darüber informiert, dass sie einen Teil der jetzt in Bayreuth bestehenden Erstaufnahmeeinrichtung nach Bamberg verlagern will, um eine Entlastung zu organisieren. Gegenwärtig sind in Bayreuth und in ganz Bayern die Erstaufnahmeeinrichtungen völlig überfüllt. Ein weiterer Grund für die geänderten Pläne der Regierung ist der Umstand, dass sich der Neubau einer

Erstaufnahmeeinrichtung in Bayreuth nur mit hohem Kostenaufwand von über 60 Millionen Euro verwirklichen lässt. „Da bietet es sich an, die Stadt Bamberg mit Ihren leer stehenden Gebäuden auf dem Konversionsgelände um Unterstützung zu bitten“, so der Regierungspräsident Wilhelm Wenning in den Verhandlungen mit Oberbürgermeister Andreas Starke.

Für Oberbürgermeister Starke und den Ältestenrat ist es eine Frage der Solidarität in der kommunalen Familie in  Oberfranken, „dass man sich gegenseitig hilft“. Den Konversionskommunen wie Bamberg komme dabei eine besondere Rolle zu. Befristet und vorübergehend sollen daher in vier Gebäuden Asylbewerber in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht werden, so Starke. „Es ist gerecht, wenn wir dafür aus dem Notfallplan herausgenommen werden und auch bei der sonstigen Zuweisung einen Vorteil haben werden“, erläuterte Starke.

In Bayreuth sollen auch zukünftig jene Menschen erfasst werden, die von dort an andere Bundesländer verteilt werden. In der geplanten neuen Erstaufnahmeeinrichtung in Bamberg sollen hingegen jene Menschen vorübergehend aufgenommen werden, welche nach einer medizinischen Grundversorgung und der Erfassung in den EDV-Systemen anschließend innerhalb Oberfrankens weiter verteilt werden. Bei den für die Einrichtung ins Auge gefassten Immobilien handelt es sich um vier Wohnblocks der so genannten Flynn-Area, die ohnehin schon für die Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen waren. Jetzt werden diese Häuser keine Gemeinschaftsunterkünfte sondern Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Kosten der Erschließung wird der Freistaatkomplett übernehmen, ebenso die anfallenden Kosten für die Asylsozialbetreuung, Hausmeister etc.

Homepage Kreisverband Bamberg-Stadt

Termine

Alle Termine öffnen.

27.04.2024, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr AUSGEBUCHT! Wir feiern 155 Jahre SPD Bamberg - mit Festredner Christian Ude
Wir haben es geschafft, das ganze Sternla zu füllen! Leider haben wir keine Plätze me …

02.05.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Incentive-Workshop: Kickoff Europawahl 2024
zur kommenden Europawahl werden wir wieder gemeinsam am Infostand stehen, um die Bürgerinnen und Bürge …

08.05.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg Gaustadt: Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahlen
Es ergeht fristgerecht Einladung an die OV-Mitglieder von Gaustadt. Vorschlag einer Tagesordnung: …

Alle Termine