SPD Bamberg-Gaustadt

17.06.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg setzt beim Bauen auf Nachverdichtung

Die SPD Stadtratsfraktion setzt sich für eine Nachverdichtung von ungenutzten Flächen der Stadt, der Stadtbau und der städtischen Stiftungen ein. Der baupolitische Sprecher der Fraktion Heinz Kuntke erklärte in einer Fraktionssitzung, bei der auch der Kämmerer und Stiftungsreferent Bertram Felix anwesend war, dass es notwendig sei, auch Flächen wie Parkplätze und Garagenhöfe im gemeindlichen Eigentum oder Stiftungseigentum zu überbauen, um kostengünstigen Wohnraum zu schaffen.

Bausenatsmitglied Peter Süß wies darauf hin, dass es moderne Bauformen gebe, die bezahlbares Wohnen ermöglichen, wie zum Beispiel serielles Bauen oder Bauen nach Modulen. So könne es gelingen, so Süß, schnell zu bauen und die Baukosten, die in letzter Zeit rapide gestiegen sind, zu senken. Damit könne zeitnah dringend benötigter Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung geschaffen werden.

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14.06.2019 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Hans-Schütz-Straße wird in der Wunderburg eingeweiht

Am Sonntag, den 23. Juni 2019 findet um 12.00 Uhr an der Straßenecke Jägerstraße / neue Hans-Schütz-Straße eine Gedenkfeier für den am 23. Juni 1934 von Nazis ermordeten Genossen Hans Schütz statt. Die Stadt Bamberg richtet diese Gedenkfeier zusammen mit OB Andreas Starke und der SPD Bamberg aus. Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion war die neu angelegte Straße im Neubaugebiet Ulanenpark (Wunderburg) nach unserem Genossen benannt worden. 

Hans Schütz wurde am 5. April 1895 in Burgebrach geboren, wo seine Eltern einen Bauernhof besaßen. Am 8. Februar 1922 heiratete er Barbara Alt, mit der er in den Bamberger Stadtteil Wunderburg zog. Dort arbeitete er in der Wunderburger Gaststätte Hopfenhalle, die vermutlich seinen Schwiegereltern gehörte. 

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12.06.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg stellt Planungen für Volkspark vor

Durch die Förderzusage des Bundes in Höhe von 2,56 Millionen Euro ist eine umfassende Sanierung des Volksparkgeländes möglich, erklärte der baupolitische Sprecher Heinz Kuntke bei einer öffentlichen Führung durch das Gelände, an dem MdB Andreas Schwarz (SPD) und auch Vereinsvertreter teilnahmen. Als Gesamtkosten der Maßnahme ist mit über 4 Millionen Euro zu rechnen.

Unter Federführung von MdB Andreas Schwarz, so Kuntke, sei es gelungen, Fördergelder zu aquirieren. Nunmehr müssten möglichst schnell die angedachten Objekte verwirklicht werden. Die Generalsanierung des Volksparks bedeutet eine Weiterentwicklung als regional und überregional bedeutungsvolles Schul und Stadiongelände, das von eminenter Bedeutung für den Bamberger Osten aber auch für die Gesamtstadt ist. Im Volkspark ist der Gedanke einer Verbindung von öffentlich zugänglichen Park- und Sportflächen verwirklicht worden, weshalb das Gelände Modellcharakter habe, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

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11.06.2019 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg diskutiert Pflegenotstand: „Pflegetätigkeiten sind keine Jedermannstätigkeiten“

Gut gefüllt war der Besprechungsraum der SPD-Geschäftsstelle in der Luitpoldstraße: Die Bamberger SPD hatte die renommierte Soziologin der Universität Jena Dr. Tine Haubner zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Kreisvorsitzender Felix Holland zeigte sich bei seiner Begrüßung über die Zusage der Sozialwissenschaftlerin sehr erfreut, aus ihrer bundesweit beachteten und mehrmals ausgezeichneten Studie über die Situation von pflegenden Angehörigen zu berichten. 

„Die Altenpflege steckt in einer tiefen Krise. Während unsere Gesellschaft altert, geht die Zahl derer zurück, die für alte und pflegebedürftige Menschen, ob bezahlt oder unbezahlt, Sorge tragen. Prognosen zeichnen hier ein beunruhigendes Zukunftsszenario auf. Für die Versorgung der im Jahr 2030 auf 3,4 Millionen geschätzten Pflegebedürftigen werden bis zu 500.000 professionelle Pflegekräfte fehlen.“ Mit fundierten Untersuchungsergebnissen untermauerte Dr. Haubner die aktuelle Situation in der Pflege. 

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28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

"Der Landkreis braucht nur etwas Andreas!" Schwarz ist SPD-Kandidat für die Landratswahl 2020

Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.

Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.

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20.05.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg lehnt Kahlschlag und Abrisse für ein "Grünes Zentrum" ab

Kahlschlag für das „grüne Zentrum“?

Unter oben angeführter Überschrift veröffentliche die Bamberger Tageszeitung Fränkischer Tag am 3. Mai 2019 den Bericht über eine Pressekonferenz im Landratsamt Bamberg, die ein Vorhaben der Bayerischen Landesregierung vorstellte: die Einrichtung eines „grünen Zentrums“ in Bamberg, an der Galgenfuhr, welches das dort ansässige Amt für Landwirtschaft und bisherige Gartenbauversuchsanstalt erweitern soll zu einem Großprojekt durch Zusammenlegung mehrerer Institutionen des Gartenbaus und der Landwirtschaft. Von 40 Millionen Euro Investition ist die Rede. Das ist ja grundsätzlich positiv zu sehen.

Erst auf Nachfrage wurde eingeräumt, dass dafür aber bereits bestehende Gebäude, teils noch keine 10 Jahre alt, sowie exquisite Gewächshäuser abgebrochen werden sollen; dabei handelt es sich um Immobilienwerte von geschätzten 20 Mio Euro.

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16.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hält MUNA-Kompromiss für möglich

Nach der ersten öffentlichen Sitzung der SPD Stadtratsfraktion zum Thema „Zukunft MUNA“  mit Vertretern der Bürgerinitiative und Anwohnern hält die SPD Fraktion eine Einigung über die zukünftige Nutzung der bisherigen Militärfläche für möglich. „Die Vorschläge von Seiten der Bürgerinitiative und der SPD-Stadtratsfraktion sind nah beieinander“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. 

Auch der baupolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Heinz Kuntke, bewertet den jüngsten Austausch mit Vertretern der Bürgerschaft und der Bürgerinitiative als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Wir sind uns mit der Bürgerinitiative einig, dass die Ausweisung eines Gewerbegebietes, in welcher Form und Größe auch immer, bei zukünftigen Planungen keine Berücksichtigung mehr finden darf. So bewerten auch wir das Ergebnis des Bürgerentscheides“, so Kuntke. 

Heinz Kuntke kann sich auch vorstellen, dass der Stadtrat mehrheitlich von einem Ausbau der Armeestraße und Geisfelder Straße Abstand nehmen wird. „Gegenüber der SPD-Fraktion haben uns sowohl Anwohner, als auch die Vertreter der Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass es weder zu einer Anbindung über die Geisfelder Straße, noch zu einem Ausbau der Armeestraße kommen darf. "Jedoch hält die SPD-Stadtratsfraktion den Bau eines Radweges grundsätzlich für sinnvoll“, so Kuntke.  

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15.05.2019 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Bayern startet Spendenaufruf für Mission Lifeline

10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."

Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

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