03.05.2021 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit dem neuen Förderprogramm "Ladeinfrastruktur vor Ort" will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Aufbau von Ladestationen mit weiteren 300 Millionen Euro beschleunigen.
Damit sollen noch mehr Lademöglichkeiten genau dorthin gebracht werden, wo die Autos ohnehin schon parken: an Supermärkten, Hotels, Restaurants, Schwimmbädern oder Sportplätzen. Das neue Förderprogramm ergänzt das Förderkonzept für das „Gesamtsystem Ladeinfrastruktur“ in Deutschland, zu dem unter anderem das private Laden zu Hause und beim Arbeitgeber zählt.
„Durch die steigende Anzahl an E-Fahrzeugen in Deutschland wird es immer wichtiger, dass genügend Ladesäulen zur Verfügung stehen“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Daher unterstützt das neue Programm ausdrücklich Ladestationen für die Menschen, die ihr E-Auto weder Zuhause noch beim Arbeitgeber laden können.“
02.05.2021 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bamberger Kulturgeographie untersucht zivilgesellschaftliches Engagement in ländlichen Räumen
Ab Mai startet am Lehrstuhl Geographie I (Kulturgeographie) unter der Leitung von Prof. Dr. Marc Redepenning ein dreijähriges Forschungsprojekt „Säulen des Engagements in ländlichen Räumen. Erfolgsbedingungen, Synergien und Handlungs-empfehlungen für breites zivilgesellschaftliches Engagement (SEL)“. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Das Projekt wird gemeinsam mit vierzehn weiteren Projekten im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert und erhält 219.500 Euro.
„Das Ziel des Bundesprogramms ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln. Und genau da setzt das Forschungsprojekt der Uni Bamberg an“, so Schwarz weiter.
29.04.2021 | Soziales von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
liebe Genossinnen und Genossen,
der 1. Mai ist der Tag, an dem wir traditionell mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen oder bei Veranstaltungen vor Ort für gute und sichere Arbeit kämpfen.
Auch wenn wir uns in diesem Jahr nicht persönlich treffen können, ist der Tag der Arbeit in Zeiten von Corona vielleicht wichtiger denn je.
Wir haben uns daher Gedanken über alternative Formen für die Maikundgebung gemacht und laden Euch hiermit herzlich ein zur digitalen 1. Mai-Kundgebung um 17 Uhr.
Diskutiert mit dem oberfränkischen DGB-Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme aus Bayreuth über "Solidarität ist Zukunft - Gemeinsam aus der Krise".
Wir bitten um Anmeldung unter maifeier@spd-bayreuth.de. Nach erfolgter Anmeldung erhaltet Ihr die Zugangsdaten. Über Eure zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen
23.04.2021 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Antrag auf Erlass der Sondernutzungsgebühren von Außenflächen für Gastronomie und Handel
Zur Unterstützung der Bamberger Gastronomie beantragt die SPD-Stadtratsfraktion für die bevorstehende Stadtratssitzung, dass für die Straßenbewirtschaftung von Gastronomie- und Einzelhandelsbetrieben in der Sommersaison 2021, analog der Städte Coburg und Erlangen, keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden.
Begründung
Die Finanzsenat der Stadt Bamberg hatte auf Initiative der SPD Stadtratsfraktion die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie um 50% reduziert. Das geschah vor dem Hintergrund der juristischen Bewertung durch die Stadt Bamberg, dass ein kompletter Gebührenerlass aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei. Zudem bestand die Hoffnung, dass den regionalen Gastronomen eine mittelfristige Handlungs- und Öffnungsperspektive angeboten werden kann. Nachdem mehrere Städte - wie Coburg und Erlangen - beschlossen haben, dass die lokale Gastronomie in diesem Sommer für ihre Außenbewirtschaftung keine Sondernutzungsgebühren zu zahlen hat und die sogenannte „Notbremse“ des Bundestages mögliche Öffnungen, u.a. nach dem „Tübinger Modell“ verhindert, möchte die Antragstellerin den Bamberger Gastronomen mit dem beantragten Gebührenerlass entsprechende Unterstützung zukommen lassen. Aufgrund der herausfordernden Situation müssen auch auf kommunaler Ebene alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, um den von der Situation besonders hart betroffenen Branchen zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen
SPD-Stadtratsfraktion
Klaus Stieringer Heinz Kuntke
Stadtrat Stadtrat
02.04.2021 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit zwei Millionen Euro unterstützt der Bund die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen. Das neue Soforthilfeprogramm ist Teil des Soforthilfeprogramms Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021. Es richtet sich gezielt an landwirtschaftliche Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern oder Orten mit ländlichem Charakter.
Ausstellungsschwerpunkte müssen mit den Themen Landwirtschaft, Lebensmittelproduktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei verknüpft sein. Dies ist ein großer Erfolg für die Museen in ländlichen Räumen und ein echter Beitrag zu gleichwertigen Lebensbedingungen – denn so können die vielfach ehrenamtlich getragenen Museen in ländlichen Räumen ihre wertvolle Arbeit auch zukünftig leisten. Durchgeführt wird die Maßnahme vom Deutschen Verband für Archäologie e.V. (DVA).
26.03.2021 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Während in Corona-Zeiten beherzter Applaus auch für Altenpflegekräfte aufkam, macht sich das bisher auf deren monatlichen Gehaltszetteln noch wenig bemerkbar. Aktuell ist sogar ein flächendeckender und für die Pflegebranche allgemeinverbindlicher Tarifvertrag auf Bundesebene gescheitert. Kein gutes Zeichen, zumal der Pflegenotstand auch ohne Coronakrise beständig wächst: Insbesondere in Senior:innenheimen mangelt es massiv an Arbeitskräften.
Dass sich das endlich ändert – ganz konkret in Bamberg in den Altenheimen der Sozialstiftung (Bürgerspital und Antonistift) – dafür wollen sich jetzt die Stadträt:innen von Grünes Bamberg, SPD und BaLi/Partei einsetzen und haben einen entsprechenden Antrag gestellt: Alle Pflegekräfte der stadteigenen Bamberger Altenhilfe gGmbH sollen spätestens ab Januar 2022 nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes (TVöD) bezahlt werden, der merklich über der jetzigen Entlohnung liegt.
24.03.2021 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Die grün-rote Stadtratskooperation gibt ein klares Bekenntnis zum Erwerbsgartenbau in der Nordflur ab und verweist auf das gemeinsame Kooperationspapier, welches vorsieht dort landwirtschaftliche Flächen zu erhalten. „Der regionale Erwerbsgartenbau ist zwingend zu schützen“, so Grünen-Stadtrat Andreas Eichenseher und ergänzt: „Aus kulturellen Gründen, aber auch um eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadt zu gestalten“.
In die Diskussion waren die Flächen an der Kronacher Straße gelangt, weil sich ein Bamberger Unternehmen für eine Vergrößerung seiner Gewerbeflächen interessiert. Für die SPD Fraktion hob Klaus Stieringer hervor: „Gewerbeflächen sind in Bamberg rar, weshalb wir alle Optionen gründlich durchdenken müssen. Allerdings haben die gärtnerischen Flächen und damit auch das Welterbe für uns absoluten Vorrang. Eine Umwidmung und Versiegelung von gegenwärtig gärtnerisch genutzten Flächen, wird es deshalb nicht geben“, so Klaus Stieringer.
22.03.2021 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Mit großer Besorgnis wurde in der SPD-Stadtratsfraktion die jüngste Äußerung des Bayerischen Staatsministers für Inneres, Joachim Herrmann (CSU) aufgenommen, dass die AEO nicht wie vereinbart zum Jahresende 2025 fristgerecht geschlossen wird, sondern eventuell weiterbetrieben werden soll. Nach Ansicht von SPD-Fraktionsmitglied Heinz Kuntke gibt es eine verbindliche schriftliche Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Bamberg, die AEO im Jahre 2025 aufzulösen. „Wir gehen davon aus, dass die Vereinbarung mit der Staatsregierung eingehalten wird“, so Heinz Kuntke.
Die SPD Stadtratsfraktion hat in einem Antrag die Stadtverwaltung beauftragt, die Staatsregierung von Bayern aufzufordern, schriftlich und verbindlich zu bestätigen, dass diese Zusage der Auflösung bis 2025 auch eingehalten wird. „Wir haben zur Bewältigung der humanitären Katastrophe deutlich mehr beigetragen, als die meisten anderen Städte, jetzt ist der Freistaat an der Reihe, seinen Verpflichtungen und seinen Zusagen nachzukommen“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
11.05.2021, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung (online)
Die Einladung mit den Zugangsdaten wurde an alle UB-Vorstandsmitglieder verschickt.
