SPD Bamberg-Gaustadt

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OB Andreas Starke: „Asyl ist eine humanitäre Aufgabe“

Veröffentlicht am 12.08.2011 in Lokalpolitik

Bamberg ist bereit zur Aufnahme von Aylbewerbern. Diese sollen aber nicht zentral an einem Punkt im Stadtgebiet untergebracht werden. Dies sind die wichtigsten Ergebnisse einer Sitzung des Ältestenrates der Stadt Bamberg am gestrigen Abend, die Oberbürgermeister Andreas Starke als Vorsitzender des Ältestenrats vorstellte.

In Einzelnen verständigten sich die Mitglieder des Ältestenrats auf folgende Punkte, die dem Stadtrat als Empfehlungen vorgelegt werden sollen:

1.) Die Stadt Bamberg bekennt sich zu ihrer humanitären Verantwortung und ist daher zur Aufnahme weiterer Asylbewerberinnen bzw. -bewerbern bereit.

2.) Die Stadt Bamberg setzt sich für eine Gleichbehandlung der oberfränkischen Oberzentren ein. Dies bedeutet, dass sich Bamberg bezüglich der Kapazitäten mit vergleichbaren Städten in Oberfranken messen lässt und der Aufnahme von bis zu 150 neu zugewiesenen Asylbewerbern grundsätzlich zustimmt. Zusammen mit den rund 50 bereits in Bamberg untergebrachten Asylbewerbern würde damit eine Gesamtzahl von 200 erreicht, was beispielsweise der Situation in den Städten Bayreuth und Hof entspräche.

3.) Pläne für eine Unterbringung im ehemaligen HWKW-Gebäude an der Memmelsdorfer Straße wurden dem Ältestenrat dargelegt. Ungeachtet dessen soll die Möglichkeit einer dezentrale Unterbringung überprüfte werden, um eine „Ghettoisierung“ zu vermeiden. Man favorisiert dabei die Verteilung der neu zugeteilten Asylbewerber auf vier noch festzulegende Standorte im Stadtgebiet. Darunter kann gegebenenfalls auch der Standort in der Memmelsdorfer Straße sein. Die Stadtverwaltung wird im Gespräch mit der Regierung von Oberfranken nach Möglichkeiten suchen, wie sich diese Zielvorgaben konkret umsetzen lassen.

Oberbürgermeister Andreas Starke zeigte sich sehr zufrieden über die Einigung auf eine gemeinsame Vorgehensweise. „Mir war es wichtig, dass sich die Stadt Bamberg klar zu ihrer humanitären Verantwortung bekennt. Lasten müssen gerecht verteilt werden. Es ist nun zu prüfen, ob eine dezentrale Lösung mit der Regierung von Oberfranken realisiert werden kann.“

Die endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen trifft der Stadtrat.

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