SPD Bamberg-Gaustadt

Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern. 

Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.  
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“ 

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz als ständigen Stellvertreter in den Haushaltsausschuss entsandt. Er bleibt dort weiterhin Berichterstatter für den Verteidigungsetat.

„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen“, betont der Abgeordnete. „Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt trage ich Verantwortung für die Einsatzbereitschaft und Ausstattung unserer Bundeswehr. Eine gut aufgestellte Truppe ist essenziell für unsere nationale Sicherheit. Mir ist wichtig, dass die bereitgestellten Mittel zielgerichtet, effizient und transparent eingesetzt werden. Die parlamentarische Kontrolle spielt dabei eine zentrale Rolle. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzen“, erklärt Andreas Schwarz.

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Die Rede hält der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion zum 80. Jahrestag der Kapitulation Deutschlands:
Am 18. Mai 1945, vor 80 Jahren, schwiegen die Waffen von dem von den Nazis angezettelten verbrecherischen Angriffskrieg. Die Bilanz der Nazis war desaströs. Millionen Tote, davon 6 Mio. Juden, ermordet auf grausamste Weise in einer Unmenschlichkeit, die alle Vorstellungen übersteigt Millionen Menschen fielen der Eroberungslust und dem größenwahnsinnigen Herrenmenschenglauben der Nazis zum Opfer. Millionen Menschen wurden wegen ihrer politischen Gesinnung, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Behinderung oder einfach, weil sie nach Ansicht der Nazis einer minderwertigen Rasse angehörten, wie zum Beispiel auch Sinti und Roma, ermordet.

Trotz dieser desaströsen Bilanz empfanden viele Deutsche, wahrscheinlich sogar die meisten, wenn sie nicht zu den Verfolgten gehörten, den 8. Mai 1945 beziehungsweise die Kapitulation als Niederlage und nicht als Befreiung.

Erst mit der Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker am 8.5.1985 vor 40 Jahren, wurde klar und deutlich ausgedrückt, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war. Ich zitiere aus dieser Rede des damaligen Bundespräsidenten, weil er vieles auf den Punkt bringt.

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