SPD Bamberg-Gaustadt

Über 10 Millionen Menschen in Deutschland sind inzwischen im Besitz eines 49 Euro-Tickets. Seit gut vier Monaten gibt es das bundesweit gültige Ticket für den Nah- und Regionalverkehr. „Schon jetzt ist es eine Erfolgsgeschichte“, bilanziert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Das liegt auch an der Variante „Jobticket“, die das Angebot nochmals billiger und für Arbeitnehmer:innen attraktiver macht. „Nach wie vor existiert eine hohe Nachfrage - vor allem bei jenen Menschen, die nicht über ein eigenes Smartphone verfügen“, stellt Jonas Merzbacher, Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bamberger Kreistag, fest.

Die ÖPNV-Nutzer haben in der Region Bamberg keine Möglichkeit, das Ticket direkt am Schalter zu erwerben. Das gestaltet sich für Menschen ohne Smartphone schwierig. Denn aktuell muss man von Bamberg aus bis nach Erlangen oder Nürnberg fahren, wenn man ohne Internetzugang und eigenes Smartphone eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Schwarz und Merzbacher wollen diese Online-Barriere abbauen und mehr Menschen den Zugang zum Ticket ermöglichen.

Seit Juni 2023 bieten die beiden SPD-Politiker deshalb Unterstützung beim Kauf der digitalen Chipkarte im Scheckkartenformat an. Die Nachfrage ist vor allem unter Senior:innnen groß. Interessent:innen können unter der Rufnummer 0951 519 29 401 einen möglichen Termin vereinbaren.

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Den Hain nicht abhängen! Bustaktung ändern!

Die SPD-Bamberg-Altstadt Süd bittet die Stadtwerke in einer Anfrage vom 22.08.23 zu prüfen, ob die Taktung der Buslinie im Hain nicht anders zu lösen ist als im FT-Artikel vom 08.08.23 beschrieben.

Eine Taktung von „ein Bus pro Stunde“ macht den ÖPNV im Hain noch unattraktiver und sorgt sicher nicht für eine bessere Auslastung. Der Bamberger Hain ist ein Wohngebiet mit einer durchaus älteren Bevölkerung. Diese älteren Menschen, sowie mobilitätseingeschränkte Menschen werden sich gut überlegen mit dem Bus in die Innenstadt zu fahren, wenn sie bei verpasster Rückfahrt eine Stunde warten müssen.

Dennoch verstehen wir die wirtschaftlichen Faktoren und auch die bewusste Entlastung von Busfahrer:innen durch vermiedene Leerfahrten und begrüßen diese.

Wir bitten daher eine tageszeitabhängige Taktung zu überprüfen, die zu den Stoßzeiten eine engere Bustaktung ermöglicht und Tageszeiten mit „schwächerer Auslastung“ ausspart. Gegebenenfalls ergänzt durch Ruf-Linientaxis.

Die Menschen im Hain, die auf den ÖPNV angewiesen sind dürfen nicht vom alltäglichen Leben, Einkaufen, Arztbesuchen und dem kulturellen Leben unserer Stadt abgekoppelt werden.

Der SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd bedankt sich vor allem bei unserer Landtagskandidatin Eva Jutzler für ihre Unterstützung.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen. 

Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker.  „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.

Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.

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Der SPD Ortsverein Bamberg-Berg engagiert sich für den Erhalt der 17 Kastanien am Anstieg zum Kloster Michaelsberg und stellt sich damit in aller Deutlichkeit gegen die Pläne der Stadtverwaltung zur Umstrukturierung und Fällung der Bäume. „Unser vorrangiges Ziel ist es, gesunde Bäume vor der Fällung zu schützen und den besonderen Charme und den Denkmalwert der Michelsberger Straße zu erhalten“, so SPD Ortsvereinsvorsitzender Dr. Marco Depietri.

Der SPD Ortsverein befürchtet durch das Vorhaben der Stadt jedoch nicht nur die Zerstörung des einzigartigen historischen Ensembles, sondern betont insbesondere auch die große Bedeutung der Bäume und Grünflächen für das Stadtklima. „Angesichts der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels im urbanen Raum, halte ich es für ein fatales Signal ohne Not schattenspendende großkronige Bäume zu fällen und die für die Verdunstungskühlung so wichtigen Grünflächen zu versiegeln“ so SPD Co-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Eva Jutzler.

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Am vergangenen Dienstag, den 25.07.2023, trafen sich die Mitstreiter:nnen der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Bamberg (AfB) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Bamberg. Die zukünftige Vorsitzende Annette Pöhlmann-Lang und der Stellvertretende Vorsitzende Jonas Bauer wurden einstimmig gewählt. Als Beisitzer:innen im Bamberger AfB-Vorstand wurden Anna Hoppe, Hayati Yilmaz und Angelika Schmidt benannt.

In regelmäßigen Treffen sollen bildungspolitische Themen diskutiert und kommunal gedacht, einer niedrigschwelligen Lösung zugeführt werden.

Die AfB ist eine, seit 1919, bundesweit arbeitende Arbeitsgemeinschaft der SPD und zählt 58.000 Mitglieder. Es war öffentlich via Homepage der SPD Bamberg eingeladen.

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Bamberg (AfB) lädt alle Interessierten zum nächsten Treffen am 19.09.2023 um 19 Uhr in die Försterklause/Gereuth ein, um die Diskussion fortzuführen.

Umsetzung der „QuartierPflege“

Nach der Frühjahrsveranstaltung zur Gründung einer „QuartierPflege“ erhielt der ARGE-Vorstand um Anton Zahneisen nun erste Unterstützung zur Umsetzung des Projektes durch die SPD-Fraktion im Stadtrat und die SPD-Kreisvorsitzende Eva Jutzler.

Jutzler sieht die Einbindung einer kleinteiligen, gut bezahlten Sorgegemeinschaft aus Nachbarn, Angehörigen und Pflegeprofis ins häusliche Pflegesetting, wie sie das Modell des Vereins „GemeinSinn Stärken“ entwickelt hat, als „plausible und sozial wertschöpfende Sofortmaßnahem zur Entlastung und Wertschätzung pflegender Angehöriger!“

Die Fokussierung dieses Unterstützungsmodells auf Teile eines Quartiers könnte Menschen wieder näher zusammenbringen und müsse dabei „Ehrenamt nicht ausnutzen, sondern kann verbindliches Engagement entlohnen“.

Notwendig ist diese Ergänzung der ambulanten Pflege in Teilen der Stadt, in denen etablierte Pflegedienste und ehrenamtliche Organisationen für hauswirtschaftliche und betreuende Dienste keine personellen Kapazitäten bieten können – was leider häufig der Fall ist.

Foto: Von der Veranstaltung zur Quartierspflege von A.R.G.E und AK "Demographischer Wandel"

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Von Jahr zu Jahr werden die Auswirkungen der Klimakatastrophe immer deutlicher. Die sich verschärfende Dürreperioden stellen für Bamberg eine langfristige Herausforderung dar. Gerade die Gefahr von Hitzetoten ist hierbei besonders dramatisch. Gerade in Städten braucht es daher möglichst viele Bäume und Grünflächen, um das Stadtklima durch die Verdunstungskühlung nachhaltig auf einem lebenswerten Niveau zu halten, so der SPD-Stadtrat und hauptberufliche Gärtner Sebastian Niedermaier. Doch mit den herkömmlichen Bewässerungskonzepten kann ein gutes Stadtklima nicht auf Dauer gewährleistet werden. Hier braucht es zusätzliche Ideen.

Ein innovatives, effektives Anpassungskonzept ist das „Smart Farming“. Darunter versteht man ein digitales Beregnungssystem, welches die Verdunstungskühlung maßgeblich stärken kann. Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg sieht „Smart Farming“ als eine wichtige Maßnahme, um ganz konkret das Bamberger Stadtklima zu verbessern. Daher hat die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg einen Antrag gestellt, dass ein solches smartes Beregungskonzept für städtische Beete und Anlagen entwickelt werden soll. Hier sind beispielhaft der Schönleinplatz, der Wilhelmsplatz oder auch die Siechenkreuzung.

Das primäre Ziel ist dabei, dass durch digitale Kontrollen (z.B. Bodensensorik) Bedingungen für eine möglichst effektive Tröpfchenbewässerung erkannt werden und dies automatisiert umgesetzt wird. Hierbei soll die Stadt Bamberg bei der Umsetzung auf entsprechende Fachfirmen (z.B. „NextFarming“) zurückgreifen. Die freiwerdende Arbeitszeit der städtischen Gärtner:innen soll dafür genutzt werden, um wieder mehr Zeit für die Pflege und das Pflanzen von Blumen zu investieren.

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Mit dem Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ setzt die Bundesregierung neue Impulse für eine gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert herausragende, innovative Projekte in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands. Dafür stellen die Ampelfraktionen bis zu 12 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. 

„Jeden Tag essen in Deutschland mehr als 17 Millionen Menschen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – in Kitas, Schulen, Universitäten, Betrieben, Kliniken, Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Gerade weil wir damit so viele Menschen erreichen, ist es wichtig, dass dort eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Verpflegung angeboten wird“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Die Außer-Haus-Verpflegung ist ein großer Hebel, um die Ernährungswende voranzubringen. Eine gesunde und nachhaltige Ernährung ist ein Gewinn für die Gesundheit, die Region und das Klima!“ 

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