11.06.2019 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg diskutiert Pflegenotstand: „Pflegetätigkeiten sind keine Jedermannstätigkeiten“

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Gut gefüllt war der Besprechungsraum der SPD-Geschäftsstelle in der Luitpoldstraße: Die Bamberger SPD hatte die renommierte Soziologin der Universität Jena Dr. Tine Haubner zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Kreisvorsitzender Felix Holland zeigte sich bei seiner Begrüßung über die Zusage der Sozialwissenschaftlerin sehr erfreut, aus ihrer bundesweit beachteten und mehrmals ausgezeichneten Studie über die Situation von pflegenden Angehörigen zu berichten. 

„Die Altenpflege steckt in einer tiefen Krise. Während unsere Gesellschaft altert, geht die Zahl derer zurück, die für alte und pflegebedürftige Menschen, ob bezahlt oder unbezahlt, Sorge tragen. Prognosen zeichnen hier ein beunruhigendes Zukunftsszenario auf. Für die Versorgung der im Jahr 2030 auf 3,4 Millionen geschätzten Pflegebedürftigen werden bis zu 500.000 professionelle Pflegekräfte fehlen.“ Mit fundierten Untersuchungsergebnissen untermauerte Dr. Haubner die aktuelle Situation in der Pflege. 

28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

"Der Landkreis braucht nur etwas Andreas!" Schwarz ist SPD-Kandidat für die Landratswahl 2020

 
Landratskandidat Andreas Schwarz und SPD-Fraktionschef Jonas Merzbacher

Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.

Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.

20.05.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg lehnt Kahlschlag und Abrisse für ein "Grünes Zentrum" ab

 

Kahlschlag für das „grüne Zentrum“?

Unter oben angeführter Überschrift veröffentliche die Bamberger Tageszeitung Fränkischer Tag am 3. Mai 2019 den Bericht über eine Pressekonferenz im Landratsamt Bamberg, die ein Vorhaben der Bayerischen Landesregierung vorstellte: die Einrichtung eines „grünen Zentrums“ in Bamberg, an der Galgenfuhr, welches das dort ansässige Amt für Landwirtschaft und bisherige Gartenbauversuchsanstalt erweitern soll zu einem Großprojekt durch Zusammenlegung mehrerer Institutionen des Gartenbaus und der Landwirtschaft. Von 40 Millionen Euro Investition ist die Rede. Das ist ja grundsätzlich positiv zu sehen.

Erst auf Nachfrage wurde eingeräumt, dass dafür aber bereits bestehende Gebäude, teils noch keine 10 Jahre alt, sowie exquisite Gewächshäuser abgebrochen werden sollen; dabei handelt es sich um Immobilienwerte von geschätzten 20 Mio Euro.

16.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hält MUNA-Kompromiss für möglich

 
Ein Bunker auf dem MUNA-Gelände in Bamberg. ©Foto: Cornelia Daig-Kastura

Nach der ersten öffentlichen Sitzung der SPD Stadtratsfraktion zum Thema „Zukunft MUNA“  mit Vertretern der Bürgerinitiative und Anwohnern hält die SPD Fraktion eine Einigung über die zukünftige Nutzung der bisherigen Militärfläche für möglich. „Die Vorschläge von Seiten der Bürgerinitiative und der SPD-Stadtratsfraktion sind nah beieinander“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. 

Auch der baupolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Heinz Kuntke, bewertet den jüngsten Austausch mit Vertretern der Bürgerschaft und der Bürgerinitiative als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Wir sind uns mit der Bürgerinitiative einig, dass die Ausweisung eines Gewerbegebietes, in welcher Form und Größe auch immer, bei zukünftigen Planungen keine Berücksichtigung mehr finden darf. So bewerten auch wir das Ergebnis des Bürgerentscheides“, so Kuntke. 

Heinz Kuntke kann sich auch vorstellen, dass der Stadtrat mehrheitlich von einem Ausbau der Armeestraße und Geisfelder Straße Abstand nehmen wird. „Gegenüber der SPD-Fraktion haben uns sowohl Anwohner, als auch die Vertreter der Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass es weder zu einer Anbindung über die Geisfelder Straße, noch zu einem Ausbau der Armeestraße kommen darf. "Jedoch hält die SPD-Stadtratsfraktion den Bau eines Radweges grundsätzlich für sinnvoll“, so Kuntke.  

15.05.2019 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Bayern startet Spendenaufruf für Mission Lifeline

 
Die bayerische Europa-Spitzenkandidatin Maria Noichl

10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."

Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

15.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke stellt Strafanzeige gegen III. Weg

 

Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen die rechte Splitterpartei „Der Dritte Weg“ erstattet. Vor wenigen Tagen waren Plakate der Rechtsextremisten im Stadtgebiet entlang der Ausfallstraßen und in der Innenstadt aufgetaucht. Auf einem Plakat sind Gitterstäbe erkennbar, dazu der Satz: „Reserviert für Volksverräter“. Ein weiteres ist überschrieben mit „Volksverräter stoppen“. CSU, SPD, Grüne und FDP werden dabei jeweils hetzerisch mit „Asylflut, Hartz IV, Genderwahn und Kapitalismus“ in Verbindung gebracht. 

„Volksverräter war ein im Dritten Reich gängiger Begriff. Ich bin entsetzt über die menschenverachtende und diffamierende Kampagne“, so Starke. Auf den rechtsextremen Wahlplakaten werden Demokraten als Volksverräter bezeichnet und Ängste geschürt. „Der Gesamteindruck aus Text und Bild ist empörend und verletzt unsere Rechtsordnung", erklärte das Stadtoberhaupt.

Oberbürgermeister Starke fordert die Staatsanwaltschaft nun auf zu prüfen, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung gegeben ist. „Der Slogan des Plakats knüpft an den von den Nationalsozialisten eingeführten Straftatbestand des Volksverrats an. Sie sind eine üble Erinnerung an die nationalsozialistischen Willkürherrschaft“, so Starke. Außerdem werden Minderheiten verunglimpft und in übler Form beleidigt.

15.05.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg freut sich über zugesagte Erweiterung der Natosiedlung

 

Erfreut zeigten sich die SPD Stadträte Peter Süß und Heinz Kuntke darüber, dass nach Auskunft des Konversionsamtes der Stadt Bamberg in naher Zukunft damit zu rechnen sei, dass ein Teilgrundstück auf dem Gelände des Ankerzentrums entlang der  Kastanienstraße herausgelöst wird und den Bewohnern der Natosiedlung zur Verfügung gestellt wird.

Die Flächen, so die beiden Stadträte, können dann als Bolz -und Spielplätze vor allem von den Anwohnern der Natosiedlung genutzt werden. Dies wird, so sind Süß und Kuntke überzeugt, zu einer verbesserten Wohnqualität in der Siedlung führen.

Die SPD Fraktion hatte einen dergestaltigen Antrag gestellt. Man freue sich, dass dieser nunmehr erfolgreich sei und den Anregungen der Anwohner Rechnung trage, so Heinz Kuntke. Ein langes Ringen finde damit ein gutes Ende, zeigte sich Kuntke auch im Namen des Bürgervereins Bamberg-Ost erfreut, dessen Vorsitzender er ist.

10.05.2019 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: Bamberger Stadtbau schafft neuen bezahlbaren Wohnraum in der Gereuth

 
Veit Bergmann, Geschäftsführer der Stadtbau GmbH, und Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke

Der „Wohnpark Gereuth“ feiert Spatenstich: Neben der BasKIDhall entstehen drei Mehrfamilienhäuser mit 39 Wohnungen. 

Auf der ehemaligen Fläche der Firma Eberth-Bau sorgt die Stadtbau Bamberg neben der BasKIDhall für neuen, geförderten Wohnraum: Für das Projekt „Wohnpark Gereuth“ sind drei Mehrfamilienhäuser mit vier und fünf Geschossen geplant. Rund um die Neubauten entsteht eine Grünanlage mit Bäumen, Hochbeeten, Anwohnergärten und Spielflächen. Die Mieten für die Neubauten werden voraussichtlich zwischen 5,50 Euro und 7,50 Euro Kaltmiete pro Quadratmeter liegen. Die unterschiedlichen Beträge rühren von der sogenannten einkommensorientierten Förderung her: Der Mietpreis richtet sich unter anderem nach der Höhe des Einkommens der Bewohner oder danach, wie viele Kinder im Haushalt leben. Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke spricht von einem weiteren, positiven Projekt für den Bamberger Wohnungsmarkt. „Überall in der Stadt schaffen wir Wohnraum – sei es in der Wunderburg mit dem Ulanenpark, in Gaustadt auf dem Megalith-Gelände oder mitten in der Innenstadt das Quartier an den Stadtmauern, um nur einige Großprojekte zu nennen. Der Wohnpark Gereuth ist ein weiteres Beispiel dafür, wie neuer Wohnraum bestens in bestehende Strukturen integriert werden kann“, so Starke.

Termine

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23.06.2019, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr SPD Bamberg: Einweihung der Hans-Schütz-Straße in der Wunderburg
Liebe Genossinnen und Genossen, am Sonntag, den 23.06.2019, findet um 12.00 Uhr, Straßenecke Jägerstr …

27.06.2019, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Stadtteilgespräch Südwest
Am Donnerstag, 27. Juni 2019, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch Bamberg Südwest. Tre …

19.07.2019, 18:00 Uhr - 22:30 Uhr SPD Oberfranken: Bezirksparteitag mit Neuwahlen
Es ergeht rechtzeitig postalische Einladung an alle Delegierten und Wahlberechtigten. Oliver Jauernig …

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