23.07.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

„Bamberg on tour“ mit OB Andreas Starke hatte Bamberger Parkanlagen zum Ziel

 
Letzte Station von „Bamberg on tour“ war das Turner-Ehrenmal im Volkspark.

Gerühmt wird Bambergs hohe Lebensqualität, Stichworte Weltkulturerbe sowie Kultur- und Sportangebot. Doch nicht weniger wichtig fürs Wohlbefinden sind die grünen Oasen im urbanen Raum, allen voran Erba-Park, Hain und Volkspark. Deren Entwicklung in Zeiten des Klimawandels nahmen rund 30 Radlerinnen und Radler im Rahmen von „Bamberg on tour“ am 19. Juli unter die Lupe, fachkundig begleitet von Oberbürgermeister Andreas Starke und Robert Neuberth, Leiter des städtischen Garten- und Friedhofsamts. 

Bei der Begrüßung am Maxplatz kam Starke gleich auf ein Problem zu sprechen, das vornehmlich Hain und Erba-Park trifft: unansehnliche Müllansammlungen, darunter Scherben, die spielende Kinder bedrohen. Für Neuberth ein gesellschaftliches Phänomen, das dringend angegangen werden müsse. Denn ständig Müllberge zu beseitigen, halte das Gartenamt von seinen eigentlichen Aufgaben ab. 

22.07.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Vorbilder für uns alle: Gedenkveranstaltung an das gescheiterte Hitler-Attentat

 
OB Andreas Starke bei seiner Rede im Harmoniegarten. ©Foto: Stadt Bamberg

„Ich wünsche mir von Herzen, dass der Glaube an unsere Demokratie mit neuem Leben erfüllt wird. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen den Wert unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung verteidigen und Tag für Tag dafür einstehen“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke am Mahnmal für Widerstand und Zivilcourage im Harmoniegarten. Die Willy-Aron-Gesellschaft Bamberg e.V. veranstaltete eine gut besuchte Erinnerungsveranstaltung zum Gedenken an den 76. Jahrestag des 20. Juli 1944, Tag des Hitler-Attentats.  

Mechthildis Bocksch, stellvertretende Vorsitzende der Willy-Aron-Gesellschaft, erinnerte daran, dass die Widerstandskämpfer bereit waren, ihr Leben hinzugeben. Starke forderte dazu auf, von der Gruppe um Graf Stauffenberg, von Bamberger Widerständlern wie Willy Aron und Hans Wölfel sowie von Dr. Thomas Dehler, erster Justizminister der jungen Republik, zu lernen. „Sie fordern uns mehr denn je dazu auf, allen Tendenzen entschieden entgegen zu treten, die unsere Demokratie gefährden oder angreifen.“ Das Gefährdungspotenzial ist groß: Der Oberbürgermeister nannte den starken Anstieg rechtsextremistischer Straftaten mit zuletzt 22.000 im vergangenen Jahr, die Hinrichtung von Regierungspräsident Walter Lübcke, Attentate auf Synagogen und die erschreckend niedrige Hemmschwelle, rechtes Gedankengut zu äußern. „Klar ist: Es gibt Null-Toleranz gegen jede Form des Extremismus. Wir werden nicht hinnehmen, dass Errungenschaften abqualifiziert werden, auf die wir mit Recht stolz sein können: eine lange Periode des Friedens, eine exzellente Verfassung und ein Grundkonsens, den es in den demokratischen Parteien gibt“, so der OB in seiner Ansprache. 

18.07.2020 | Kommunalpolitik

SPD Gaustadt zeigt bildlich ihre Erfolge der letzten Monate auf

 
Gravur des SPD OV Gaustadt auf der Gaustadter Friedhofsbank

Am Freitag, den 10.07.20 hat sich der Ortsverein Gaustadt zu einem Fototermin getroffen, um bildlich die kommunalpolitischen Erfolge der letzten Monate darzustellen. Dabei wurde stets der pandemie-bedingte Mindestabstand eingehalten.

16.07.2020 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Finanzieller Corona-Kollaps der Kommunen: SPD-Fraktion und Grünes Bamberg sehen Bund und Land in der Pflicht

 

Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angaben über die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der Bamberger SPD-Fraktion. In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zu rechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

10.07.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz, MdB, vom Unterbezirk Bamberg-Forchheim einstimmig als Kandidat vorgeschlagen

 
Andreas Schwarz bei der Sitzung des UB-Vorstands Bamberg-Forchheim

Bei der konstituierenden Vorstandssitzung des Unterbezirks Bamberg-Forchheim wurde durch ein einstimmiges Votum der Unterbezirks-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als Personalvorschlag des UB bestätigt, um 2021 wieder für den Bundestag zu kandidieren. 

Bereits beim Rückblick auf die vergangenen Kommunalwahlen in Stadt und Landkreis und den Achtungserfolg bei der Landratswahl gegen einen amtierenden CSU-Landrat mit knapp 42 % der Stimmen zeigte sich die Würdigung des Engagements von Andreas Schwarz für die Region. 

„Diese klare Empfehlung, mich nun als Kandidaten des Unterbezirks für die kommende Bundestagswahl aufzustellen, freut mich sehr, zeigt sie doch, dass mein Wirken in Bamberg und Forchheim ankommt“, so Schwarz am Sitzungsabend. „Mir ist bewusst, dass die Partei auf mich setzt. Mit Freuden werde ich mich auch in Zukunft in meiner Funktion als Stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag für die Belange unserer schönen Heimat einsetzen“, verspricht der Bundestagsabgeordnete. 

07.07.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an: Neues Feuerwehrfahrzeug für Scheßlitz

 

Die Feuerwehr in Scheßlitz erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Andreas Schwarz.

Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder. Dafür investiert der Bund jährlich circa 60 Mio. Euro zur Umsetzung des zuletzt im Februar 2019 aktualisierten Ausstattungskonzepts. Dieses sieht bundesweit 955 Löschfahrzeuge, 4.466 weitere Einsatzfahrzeuge sowie weitere Ausstattung vor (>>> Link). Eines der Löschfahrzeuge kommt nun nach Scheßlitz und verstärkt die dortige Feuerwehr.

„Der Bund stellt dafür erhebliche Mittel bereit (Bis 2018: jährlich ca. 35 Mio. Euro; seit 2019: jährlich ca. 60 Mio. Euro in einem 4-Jahres-Programm (2019-2022)). Mit dem Haushalt 2019 hatte die Große Koalition auf Initiative der SPD ein umfangreiches Fahrzeugproramm aufgelegt und 100 Mio. Euro (2019-2022) zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Ich freue mich, dass unsere Beschlüsse in Berlin nun auch vor Ort in Scheßlitz ankommen“, so Schwarz. „Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich in unserer Feuerwehr engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit sichere Einsätze“, so der SPD-Abgeordnete.

06.07.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD, Grünes Bamberg und Linke wollen keine sachgrundlosen Befristungen mehr bei der Stadt Bamberg

 

„Menschen, die in der Arbeitswelt keine Sicherheit vorfinden, haben auch keine Sicherheit im Privatleben. Deshalb darf der öffentliche Dienst nicht Schlusslicht, sondern muss Vorreiter bei der Vermeidung befristeter Arbeitsverträge sein“, fordert SPD-Stadtrat Felix Holland. In einem gemeinsamen Antrag fordern Holland (SPD), Karin Einwag (Grünes Bamberg) und Stephan Kettner (BaLi) den Verzicht auf sachgrundlose Befristungen bei der Ausgestaltung der Arbeitsverträge der Stadt und den verbundenen Tochterfirmen.

Bei bereits im Betrieb befindlichen Beschäftigten möchten die Antragsteller, dass eine Prüfung erfolgt, ob der Arbeitsvertrag in eine unbefristete Weiterbeschäftigung umgewandelt werden kann.

06.07.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

"Sommer, Sonne, Sommertour": MdB Andreas Schwarz startet seine Sommertour 2020

 
SPD-Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz beim THW Forchheim

Gerade noch in Berlin zur letzten Sitzungswoche, geht der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nun ab 6. Juli, pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, auf Tour durch seinen Wahlkreis Bamberg-Forchheim. 

„Im Lauf der kommenden Wochen werde ich wieder verstärkt bei Unternehmern, Selbständigen und Einrichtungen unterwegs sein und viel Zeit mitbringen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach fast vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim an? Wo liegen die Probleme?“

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26.09.2020, 17:00 Uhr - 20:30 Uhr Jusos Bamberg-Stadt: Jahreshauptversammlung und Restart
Einladung zur Jahreshauptversammlung Liebe Genoss*innen …

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