Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern.
Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz als ständigen Stellvertreter in den Haushaltsausschuss entsandt. Er bleibt dort weiterhin Berichterstatter für den Verteidigungsetat.
„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen“, betont der Abgeordnete. „Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt trage ich Verantwortung für die Einsatzbereitschaft und Ausstattung unserer Bundeswehr. Eine gut aufgestellte Truppe ist essenziell für unsere nationale Sicherheit. Mir ist wichtig, dass die bereitgestellten Mittel zielgerichtet, effizient und transparent eingesetzt werden. Die parlamentarische Kontrolle spielt dabei eine zentrale Rolle. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzen“, erklärt Andreas Schwarz.
Die Rede hält der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion zum 80. Jahrestag der Kapitulation Deutschlands:
Am 18. Mai 1945, vor 80 Jahren, schwiegen die Waffen von dem von den Nazis angezettelten verbrecherischen Angriffskrieg. Die Bilanz der Nazis war desaströs. Millionen Tote, davon 6 Mio. Juden, ermordet auf grausamste Weise in einer Unmenschlichkeit, die alle Vorstellungen übersteigt Millionen Menschen fielen der Eroberungslust und dem größenwahnsinnigen Herrenmenschenglauben der Nazis zum Opfer. Millionen Menschen wurden wegen ihrer politischen Gesinnung, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Behinderung oder einfach, weil sie nach Ansicht der Nazis einer minderwertigen Rasse angehörten, wie zum Beispiel auch Sinti und Roma, ermordet.
Trotz dieser desaströsen Bilanz empfanden viele Deutsche, wahrscheinlich sogar die meisten, wenn sie nicht zu den Verfolgten gehörten, den 8. Mai 1945 beziehungsweise die Kapitulation als Niederlage und nicht als Befreiung.
Erst mit der Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker am 8.5.1985 vor 40 Jahren, wurde klar und deutlich ausgedrückt, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war. Ich zitiere aus dieser Rede des damaligen Bundespräsidenten, weil er vieles auf den Punkt bringt.
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg begrüßt mit Karin Gottschall ein vertrautes und engagiertes Gesicht zurück im Bamberger Stadtrat. Nach dem tragischen Tod unseres Kollegen Felix Holland am 15. März 2025 rückt die langjährige Stadträtin als Listennachfolgerin nach. Ihre Vereidigung erfolgte in der Stadtratssitzung am 30. April 2025.
Karin war bereits von 1990 bis 2020 stolze 30 Jahre lang Stadträtin. In dieser Zeit prägte sie die sozialdemokratische Kommunalpolitik in Bamberg entscheidend mit – durch ihre Bodenständigkeit, ihre Nähe zu den Menschen und ihr unermüdliches Engagement für die Stadtteile Süd-Gereuth und Wunderburg. Auch im VdK Bamberg und im Hospizverein ist sie seit vielen Jahren ehrenamtlich tätig.
„Wir freuen uns sehr, dass Karin bereit ist, wieder Verantwortung zu übernehmen“, sagt Fraktionsvorsitzender Heinz Kuntke. „Viele von uns kennen und schätzen sie seit Jahrzehnten – als Kollegin, als Kämpferin für soziale Gerechtigkeit und als Herz der SPD vor Ort.“
Oberbürgermeister Andreas Starke gratulierte: „Ich beglückwünsche Karin Gottschall zu dem wichtigen Amt und wünsche ihr viel Erfolg, um das Wohl der Stadt Bamberg zu fördern.“
Die SPD-Fraktion ist froh und dankbar, dass Karin in dieser besonderen Situation Verantwortung übernimmt – für unsere Fraktion, für die Stadt und für die Menschen
Kriminalitätsstatistik 2024 vorgestellt – SPD-Fraktion diskutiert mit Polizeidirektor Florian Mayer über Sicherheit in Bamberg
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hatte kürzlich den leitenden Polizeidirektor Florian Mayer zu Gast in ihrer Fraktionssitzung. Anlass war die Vorstellung der aktuellen Kriminalitätsstatistik 2024 für das Stadtgebiet Bamberg. In einem offenen Austausch wurde deutlich: Auch wenn die Zahl der registrierten Straftaten im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist, bleibt Bamberg weiterhin eine sichere und lebenswerte Stadt mit engagierten Sicherheitsbehörden und einer hohen Aufklärungsquote.
Zum Internationalen Frauen-Kampftag konnten unsere SPD-Frauen (und übrigens auch etliche, willkommene, männliche Gäste!) einen besonders wunderbaren Abend zelebrieren. Auf Einladung der Kreisverbände Bamberg-Stadt und Land mit der AG 60plus im UB Bamberg hatte Mathilde Wolff wieder einmal den genau richtigen Rahmen gefunden, um sich mit den Themen Gleichberechtigung, Selbstermächtigung und Kampf für Frauenrechte auseinander zu setzen. Begleitet durch eine durchlaufende Leinwandpräsentation (Dank an die Erstellung ging an Hans Wolff), gab Mathilde einen kurzen Abriss durch die Geschichte des feministischen Kampfs um Gleichberechtigung.
Wie zäh und schwer dieser nach wie vor ist, zeigen die Fakten: noch immer gibt es einen Gender Pay Gap (Frauen erhalten in Deutschland im Schnitt für die gleiche Arbeit rund 18 Prozent weniger Lohn). Frauen sind in vielen Bereichen der Gesellschaft benachteiligt: Frauen leisten zumeist mehr Arbeitsstunden in Haushalt, Kinderbetreuung und Pflege. Frauen haben ein größeres Armutsrisiko. Frauen haben schlechtere medizinische Betreuung (Diagnostik und Therapien werden fast ausschließlich an Männern ausgerichtet und nicht an Frauen angepasst). Frauen haben ein höheres Armutsrisiko. Mathildes Schlussfolgerung: "Wir haben viel erreicht, aber noch einen weiten Weg vor uns."
Mit über 500 Mitarbeitern ist die Firma Albéa in Scheßlitz ein großer Arbeitgeber in unserer Region. Gerade erst im vergangenen Jahr konnte das Unternehmen sein 60-jähriges Jubiläum feiern. Was das Unternehmen einzigartig macht und wie man seit so langer Zeit erfolgreich am Standort produzieren kann, haben sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jonas Merzbacher, der Bundestagskandidat Ali-Cemil Sat sowie weitere SPD-Vertreter vor Ort angesehen.
„Wir sind gekommen, um zuzuhören“, betont Andreas Schwarz. „Wie ist die Situation, was läuft gut, wo liegen die Probleme? Herzlichen Dank an Geschäftsführer Stefan Honrich und Produktionsleiter Simon Krapp für die Zeit und Mühe, uns die Gegebenheiten vor Ort zu erläutern.“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir laden Sie ein, die vollständige Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Heinz Kuntke, gehalten am 11. Dezember 2024, zu lesen. Der Haushalt 2025 steht im Zeichen großer Herausforderungen: von den wirtschaftlichen Auswirkungen globaler Krisen wie dem Ukraine-Krieg und der Klimakrise bis hin zu regionalen Finanzproblemen, die viele Kommunen in Deutschland betreffen.
In seiner Rede hebt Heinz Kuntke hervor, wie wichtig es ist, auch in schwierigen Zeiten soziale Gerechtigkeit, Investitionen in die Zukunft und den Erhalt des sozialen Friedens in den Mittelpunkt der städtischen Haushaltspolitik zu stellen. Der Haushalt 2025 setzt klare Schwerpunkte: Er stärkt Jugendsozialarbeit, Ganztagsbetreuung und die freie Kulturszene, während er gleichzeitig Investitionen in Schulen, Straßen und Klimaschutz vorantreibt.
Zugleich mahnt unser Fraktionsvorsitzender die Notwendigkeit an, dass Bund und Länder den Kommunen endlich eine auskömmliche finanzielle Ausstattung ermöglichen, um strukturelle Defizite zu beheben. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen zeigt der Haushalt, dass mit verantwortungsvoller Politik viel erreicht werden kann, um unsere Stadt voranzubringen und lebenswerte Perspektiven für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
Lesen Sie die Rede, um einen Einblick in die Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion und unsere Vision für Bamberg zu erhalten. Wir freuen uns über Ihre Anregungen und Ihr Engagement!
04.07.2025, 17:15 Uhr - 20:00 Uhr SPD Bamberg-Gaustadt: Wanderung zum Schuhmannskeller
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Hitze erreicht unsere Stadt - klimatisch, als auch politisch. Eine Abk? …
12.07.2025, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Christopher Street Day in Bamberg
Gemeinsam mit euch gestalten wir den jährlichen Christopher Street Day in Bamberg.
Zur Geschichte …
15.07.2025, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Brotzeit, Bier und Politik mit MdB Andreas Schwarz und OB-Kandidaten Sebastian Niedermaier
Heute gibt es wieder unseren beliebten, offenen Bürger:innen-Stammtisch "Brotzeit, Bier und Politik" mit MdB Andr …