In der Sitzung des Kreisvorstandes der Bamberger SPD erklärte Klaus Stieringer seinen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden: „Mit diesem Schritt übernehme ich die politische Verantwortung für die Ereignisse, die im Zusammenhang mit meiner falschen Äußerung in der Sendung Quer entstanden sind. Damit will ich auch meine Familie und die gesamte SPD schützen.“
Die Teilnehmer:innen haben ihren Respekt für diese Entscheidung von Klaus Stieringer zum Ausdruck gebracht und seine Entschuldigung akzeptiert.
Die SPD stellt klar: „Fakeaccouts gehören nicht zur demokratischen Diskurskultur und werden von uns strikt abgelehnt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland.
Klaus Stieringer stellte klar, dass er Andreas Schwarz keine Kontakte zur AfD unterstellen wollte. Sollte dieser Eindruck entstanden sein, so entschuldigt er sich dafür bei dem anwesenden Bundestagsabgeordneten.
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragte bei der Stadtverwaltung die Erarbeitung und Umsetzung eines Konzepts hinsichtlich der finanziellen Zuwendung und Anerkennung für die patientennahen Beschäftigten des Klinikums Bamberg.
Die Fraktion ist fest davon überzeugt, dass die im stationären und patientennahen Versorgungsbereich tätigen Beschäftigten des Klinikums Bamberg in der Corona-Pandemie durch ihr unermüdliches Engagement Unglaubliches geleistet haben. Ohne sie wäre die höchstprofessionelle und gute Versorgung der Patientinnen und Patienten in der Sozialstiftung nicht möglich gewesen.
"Wir müssen alles unternehmen, um erneute Schulschließungen zu vermeiden", so das gemeinschaftliche Aussage der Bamberger SPD-Stadtratsfraktion. Deswegen sollten Bayerns Schulen nun Impfungen für Schüler ab zwölf Jahren anbieten.
Die SPD Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung aufgefordert, mit Impfaktionen nach den Weihnachtsferien das Impfangebot für Schülerinnen und Schüler auszuweiten. Der Oberbürgermeister wird gebeten, schnellstmöglich auf den Freistaat Bayern zuzugehen und sich für eine konzentrierte Impfaktion an den Schulen unmittelbar nach den Weihnachtsferien 2021/2022 einzusetzen. Diesbezüglich soll der zuständige Krisenstab aus Stadt und Landkreis entsprechende Maßnahmen treffen und mit dem staatlichen Schulamt, der Regierung von Oberfranken und dem Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in Oberfranken in Kontakt treten, um das Thema Impfungen an den Schulen zu besprechen und flächendeckend auszubauen.
Stadtrat Heinz Kuntke in der Vollsitzung des Stadtrates am Dienstag, 14.12.2021 16.00 Uhr
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte meine Haushaltsrede in zwei Teile gliedern, einen allgemeinen Teil, der sich mehr mit den Rahmenbedingungen des Haushalts befasst, und einen besonderen Teil, der sich direkt mit dem Haushalt auseinandersetzt.
Die heutigen Haushaltsberatungen stehen leider, wie die aus dem Vorjahr, im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Bamberger und bundesweiten Zahlen sind besorgniserregend, die Überlastung der Krankenhäuser droht und alles andere als gesegnete Weihnachten stehen uns bevor. Sich impfen zu lassen sollte jetzt das Gebot der Stunde sein.
Berlin. Gerade erst am vergangenen Mittwoch konstituierte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode, dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als ordentliches Mitglied angehört. Nun wurde er von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt.
Der 56-jährige Abgeordnete, der sich in den vergangenen Jahren bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in Oberfranken viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Berlin. Seit Montagabend ist es offiziell: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird auch in den kommenden vier Jahren Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sein.
Damit sitzt Schwarz an einer ganz wichtigen Schaltstelle in Berlin. Der Haushaltsausschuss gilt nicht umsonst als der mächtigste Ausschuss im Bundestag. Hier wird letztendlich entschieden, wofür die Regierung Geld ausgibt. „Das macht mich sehr stolz und ich freue mich, dass ich mich in dieser Schlüsselposition auch in den kommenden vier Jahren für meine Heimat Oberfranken einsetzen kann“, betont der SPD-Abgeordnete.
Bereits am 27.11. haben Mitglieder der SPD Bamberg-Altstadt Süd zusammen mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Kreisvorsitzenden Felix Holland auf dem Maxplatz fünfzehn Christbäume aufgestellt und geschmückt.
Der Platz hatte aufgrund der staatlichen Absage des traditionellen Weihnachtsmarktes leer und kahl gewirkt und hat jetzt eine wesentlich adventlichere Atmosphäre! Am Ende der jährlichen Weihnachtsbaum-Aktion verschenkt der SPD-Ortsverein die Bäume - wie schon letztes Jahr - kurz vor Weihnachten an bedürftige Menschen oder Organisationen in Bamberg.
In schwierigen Corona-Zeiten wollen die Jusos und die SPD Bamberg gemeinsam für etwas Weihnachtsstimmung unter sozial bedürftigen Kindern sorgen. Die bereits in vergangenen Jahren erfolgreiche Aktion "Weihnachten im Schuhkarton", bei der Geschenke für Kinder gesammelt und weitergeleitet werden, findet im Zeitraum vom 22. November bis zum 20. Dezember 2021 statt.
"Es war uns ein wichtiges Anliegen, die erfolgreiche SPD-Aktion der vergangenen Jahre wiederzubeleben", so die Juso Co-Vorsitzende Valentina Weymann. "Weihnachten darf nicht vom Geldbeutel abhängen!", betont sie. Insbesondere die aktuelle Corona-Lage in Stadt und Landkreis Bamberg motivierte die Jungsozialist:innen und die Mutterpartei, diese Aktion zu initiieren. "Als wir die Aktion vor vier Wochen geplant haben, war die Situation noch eine andere", so der Juso Co-Vorsitzende Raymond Beuschel, "aber umso wichtiger und relevanter ist sie jetzt".
