„Das Thema Sterbehilfe ist sicher kein einfaches“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung in Bayreuth. „Die Frage ist, wieviel Gesetz kann Sterben regeln? Kann man das überhaupt gesetzlich regeln? Was muss strafrechtlich, berufsrechtlich oder ethisch geregelt werden?“
„Für mich persönlich darf ich in Anspruch nehmen, dass ich mich in dieser Thematik noch im Meinungsfindungsprozess befinde. Ein kontroverses und emotionales Thema, zu dem das Parlament und ich als Abgeordneter noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen werden. Eins ist für mich jedenfalls klar: Sterbehilfe in Deutschland darf nicht kommerzialisiert werden“, erklärte Andreas Schwarz. „Ich teile hier die Einschätzung unseres Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, dass wir vielleicht über das anspruchsvollste Gesetzgebungsprojekt dieser Legislaturperiode zu entscheiden haben.“
„Mit dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung (TASS) haben wir seit den 1970er Jahren in Deutschland ein wichtiges Instrument, das betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an geschlossenen Militärstandorten bei der Arbeitssuche unterstützt. Dieses sollte man auch nutzen“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz am Dienstag in Bamberg.
Es geht um rund 100 Personen, ehemalige zivile Mitarbeiter des 2014 aufgelösten Militärstandortes der US-Army in Bamberg. Nach dem Abzug der amerikanischen Streitkräfte sind sie unter bestimmten Voraussetzungen zur Inanspruchnahme des sogenannten Tarifvertrages zur Sozialen Sicherung (TASS) berechtigt.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger hatte gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Erwin Rüddel und der grünen Abgeordneten Tabea Rößner aus Mainz die Kolleginnen und Kollegen, die im Deutschen Bundestag die vom Bahnlärm betroffenen Regionen vertreten, zur Gründung einer Parlamentsgruppe „Bahnlärm“ im Bundestag aufgerufen. Die konstituierende Sitzung der knapp 90 Mitglieder umfassenden Gruppe fand gestern statt. Für die Region war lediglich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) anwesend. Es herrschte über die Parteigrenzen hinweg große Einigkeit zu den gemeinsamen Zielen, die in einem Eckpunktepapier fixiert wurden. Auch eine enge Zusammenarbeit mit der Parlamentariergruppe Schienenverkehr wurde angekündigt.
„Lärm belastet zunehmend die Bürgerinnen und Bürger. Neben wirtschaftlichen Schäden wie dem Wertverlust von Immobilien oder der Beeinträchtigung des örtlichen Tourismus ist vor allem die gesundheitlichen Belastungen bei den Betroffenen ein großes Thema“, so erklärte der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz.
Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mitteilt.
Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1.1.2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und die Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffene Branchen und für Minijobber.
In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm „Kofinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung“, in welches auch oberfränkische Schulen mit eingebunden sind. Mit rund einer Milliarde Euro ist es das finanzstärkste ESF-Programm, das der Bund in der Förderperiode 2014-2020 auflegt. „Viele junge Menschen haben Schwierigkeiten in der Schule, stolpern beim Start ins Berufsleben. Mit der Berufseinstiegsbegleitung gibt es eine Stütze mit deren Hilfe der erfolgreiche Einstieg ins Berufsleben auch für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler gelingen kann“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Auf der Jahreskreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Schwarz in seinem Amt bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht zog der 49-jährige für seine Partei eine positive Bilanz.
„Die beiden vergangenen Jahre waren geprägt von Wahlen in Europa, im Bund, Land und auf kommunaler Ebene. Zumeist konnten wir deutlich zulegen. Alles in Allem steht die SPD im Landkreis Bamberg so gut da, wie noch nie“, erklärte Schwarz.
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Unter dem Motto „gemeinsam, statt einsam“ haben die Bamberger Marktkaufleute zusammen mit der Seniorenbeauftragten Stefanie Hahn und der Behindertenbeauftragten der Stadt Bamberg, Nicole Orf, einen vorweihnachtlichen Nachmittag für ältere, alleinstehende Mitbürgerinnen und Mitbürger Bambergs in der Gaststätte Tambosi organisiert.
