21.09.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Statement von Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

 

 

Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand.

In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
 

 

02.07.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum Machtkampf in der Union: "CSU macht Bayern lächerlich"

 
  • CSU destabilisiert Deutschland
  • SPD ist Stabilitätsanker in der Regierung

Der Machtkampf in der Union schwächt das Land. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, Deutschland zu destabilisieren. Kohnen sagte:

„Die Söder-Dobrindt-CSU macht Bayern lächerlich vor den Augen des ganzen Landes. Mit Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit hat das nichts mehr zu tun. Das ist grotesk und verantwortungslos, was da gerade aufgeführt wird. Mir stellt sich die Frage, ob die CSU überhaupt noch bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Zeiten sind viel zu ernst und eine stabile Regierungspolitik ist dringend erforderlich. Die SPD ist der Stabilitätsfaktor in dieser Regierung. Söder und Dobrindt führen die CSU ins rechtspopulistische Abseits.“

09.09.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Der Schulz-Zug macht Halt in Bamberg: Arbeitsplätze in der Automobilregion sichern!

 

Martin Schulz kommt nach Bamberg. Seit Wochen bereitete die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bamberg den Auftritt des Kanzlerkandidaten vor. Am Tag selbst waren alle Genossinnen und Genossen vor Ort und packten mit an, damit ein reibungsloser Ablauf möglich war.

Am gestrigen Freitag schien die ganze Stadt auf den Beinen, der Maxplatz voll wie nur bei großen Events. Über 2000 Interessierte waren gekommen. Schulz lockte die Menschen auf die Straßen. Endlich jemand, der die Bundestagswahl auch direkt nach Bamberg bringt.

23.06.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Finanzministerium lenkt bei TASS-Streit ein

 

Bamberg/Berlin - Gute Nachrichten für die ehemaligen zivilen Beschäftigten ehemaliger der Stationierungsstreikräfte in Deutschland. Ein jahrelanger Streit auf politischer, gewerkschaftlicher und rechtlicher Ebene ist vorerst beendet.

31.05.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Zukunft des Zolls im Blick

 

SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

 

06.04.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

 

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

24.02.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Tiefe Einblicke zur Klausurtagung der SPD-Landesgruppe in Bamberg

 
Der geschäftsführende Vorstand der AWO Bamberg, Werner Dippold, empfing die Landesgruppen-Mitglieder

Drei Tage lang waren die Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag bei ihrem Kollegen Andreas Schwarz in Bamberg zu Gast. Zentrale Themen der Klausurtagung waren bezahlbares Wohnen, sicherer Arbeitsmarkt, Freiheit in Sicherheit ebenso wie die Entlastung von Familien. Entsprechend dieser Themen standen während der Klausur drei Außentermine auf dem Programm, darunter das Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg, die „Soziale Stadt“-Modellgemeinde Gundelsheim sowie ein AWO-Familienstützpunkt.