SPD Bamberg-Gaustadt

Soziale Politik für Gaustadt, ERBA und Mayersche

SPD-Fraktion Bamberg liefert Konzepte für besseres Stadtklima und weniger Hitzetote durch kluge Bewässerungskonzepte
Der Bamberger Biogärtner und SPD-Stadtrat Sebastian Niedermaier

Von Jahr zu Jahr werden die Auswirkungen der Klimakatastrophe immer deutlicher. Die sich verschärfende Dürreperioden stellen für Bamberg eine langfristige Herausforderung dar. Gerade die Gefahr von Hitzetoten ist hierbei besonders dramatisch. Gerade in Städten braucht es daher möglichst viele Bäume und Grünflächen, um das Stadtklima durch die Verdunstungskühlung nachhaltig auf einem lebenswerten Niveau zu halten, so der SPD-Stadtrat und hauptberufliche Gärtner Sebastian Niedermaier. Doch mit den herkömmlichen Bewässerungskonzepten kann ein gutes Stadtklima nicht auf Dauer gewährleistet werden. Hier braucht es zusätzliche Ideen.

Ein innovatives, effektives Anpassungskonzept ist das „Smart Farming“. Darunter versteht man ein digitales Beregnungssystem, welches die Verdunstungskühlung maßgeblich stärken kann. Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg sieht „Smart Farming“ als eine wichtige Maßnahme, um ganz konkret das Bamberger Stadtklima zu verbessern. Daher hat die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg einen Antrag gestellt, dass ein solches smartes Beregungskonzept für städtische Beete und Anlagen entwickelt werden soll. Hier sind beispielhaft der Schönleinplatz, der Wilhelmsplatz oder auch die Siechenkreuzung.

Das primäre Ziel ist dabei, dass durch digitale Kontrollen (z.B. Bodensensorik) Bedingungen für eine möglichst effektive Tröpfchenbewässerung erkannt werden und dies automatisiert umgesetzt wird. Hierbei soll die Stadt Bamberg bei der Umsetzung auf entsprechende Fachfirmen (z.B. „NextFarming“) zurückgreifen. Die freiwerdende Arbeitszeit der städtischen Gärtner:innen soll dafür genutzt werden, um wieder mehr Zeit für die Pflege und das Pflanzen von Blumen zu investieren.

SPD Bamberg möchte freiwilliges mobiles Impfen an Schulen

Durch die schnelle Ausbreitung der Delta-Variante und der noch fehlenden Empfehlung der STIKO für eine Impfung von Kindern ab 12 Jahren ist zu befürchten, dass es nach den Sommerferien weiterhin zu Einschränkungen beim Schulbesuch kommt. Schule ist nicht nur Lernort, sondern ist auch ein wertvoller Begegnungsraum für Freudinnen und Freunde. „Diese Corona-Variante kann wieder hohe Inzidenzen auslösen und eine Einschränkung beim Präsenzunterricht notwendig machen, deshalb sollte eine hohe Impfquote, auch bei den Kindern, angestrebt werden“, wünscht sich Felix Holland, SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD. 

In einem Antrag fordern die SPD-Stadträte Inge Eichhorn und Felix Holland, bei der Impfkampagne nun ein besonderes Augenmerk auf die Kinder ab 12 Jahren zu legen. „Wir möchten, dass neben den Impfungen im Impfzentrum auch mobile Impfteams die Schulen aufsuchen und dort freiwillige Impfungen anbieten. Dadurch kann die Impfquote nochmals erhöht werden, denn auch unsere Kinder sind durch die Infektionskrankheit gefährdet“, begründet Holland den Antrag. 

SPD Bamberg-Altstadt: Innenstadtöffnungen haben Priorität vor Abschaffung der Maskenpflicht!

Antrag auf sofortige Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt wird hinterfragt

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Altstadt-Süd, inklusive dem dritten Bamberger Bürgermeister Wolfgang Metzner, unterstützt ausdrücklich nicht den am 19.2.2021 gestellten Antrag der SPD- Stadtratsfraktion zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt.

Zu einem späteren Zeitpunkt sehen wir die Überprüfung der Maskenpflicht als gegeben an und begrüßen diesbezüglich weitere Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion!

Zum heutigen Zeitpunkt möchten wir aber das Gegenteil bewirken: Öffnungen sofort, Hygienemaßnahmen beibehalten!

SPD Bamberg erklärt: Luftreinigungsgeräte und CO2-Sensoren können in der Corona-Zeit helfen

In einem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fordern die Stadträte Felix Holland und Inge Eichhorn die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten und CO2-Messgeräten für Kindertagesstätten und für Großtagespflegestellen. Abstandhalten, Hygienemaßnahmen, Alltagsmaske – und Lüften sind die zentralen Maßnahmen, um einer Infektion mit dem Corona-Virus vorzubeugen. Besonders in den Wintermonaten ist es wichtig, den Lüftungszeitpunkt feststellen zu können.

Hier können CO2-Sensoren helfen, betont Felix Holland, SPD-Stadtrat und Parteivorsitzender. „Deshalb sollten die Einrichtungen mit sogenannten CO2-Sensoren ausgestattet werden. Für Räume, die nicht regelmäßig gelüftet werden können bzw. das Lüften nicht effektiv erfolgen kann, können mobile Raumluftreinigungsgeräte hilfreiche Dienste leisten.“ Zudem sollten auch weitere Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene, beispielsweise Desinfektionsmittel, kontaktlose Fieberthermometer oder Schutzmasken vorhanden sein, empfiehlt Inge Eichhorn. (Die SPD-Stadträtin weiß als Krankenschwester, wovon sie spricht.)

SPD-Fraktion Bamberg möchte kommende Versorgungsprobleme in der Pflege abwenden

Neben den aktuellen Vorhaben in Bamberg darf die Sicherung der pflegerischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger nicht vernachlässigt werden, fordert die Bamberg SPD in einer Pressemitteilung. „Der Anstieg von pflegebedürftigen Menschen in unserer Stadt ist gewiss und wenn sich der Fachkräftemangel in den Pflegeberufen nicht beseitigen lässt, werden wir auch in Bamberg ein Versorgungsproblem bekommen. Dem muss entgegengewirkt werden!“ sagt Felix Holland, Stadtrat und Bamberger SPD-Vorsitzender. Deshalb fordert Holland zusammen mit seiner Stadtratskollegin Inge Eichhorn die Stadt Bamberg auf, sich neben dem Mangel an Pflegeplätzen insbesondere auch mit der Ausbildungssituation zu befassen. Im Antrag postulieren die SPD-Stadträte verstärkte Aktivitäten von der Stadt Bamberg, um Pflegeberufe für Berufsanfänger*innen und auch Umschüler*innen zu einer attraktiveren Option bei der Berufswahl zu machen. 

Finanzieller Corona-Kollaps der Kommunen: SPD-Fraktion und Grünes Bamberg sehen Bund und Land in der Pflicht

Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angaben über die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der Bamberger SPD-Fraktion. In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zu rechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

SPD Bamberg: Corana-Maßnahmen sind immer noch notwendig!

„Es ist ein gefährlicher Trugschluss, zu meinen, die Corona-Maßnahmen seinen nicht mehr oder gar nicht notwendig gewesen“, betont Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD. Denn unbestrittener Fakt ist: gegen das Covid19-Virus gibt es immer noch kein Gegenmittel und keinen Impfstoff. Es gelte deshalb immer noch, die Ansteckungsrate möglichst niedrig zu halten, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Bamberger SPD unterstützt daher die Aufrufe des Oberbürgermeisters Andreas Starke und des 2. Bürgermeisters Jonas Glüsenkamp zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen, weil sie zur Eindämmung dieses neuen Virus notwendig waren und auch nach wie vor sind.

Bei den Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz zeigt sich, dass diese nicht aufgehoben sind. Denn Demonstrationen (wie die sogenannten „Hygiene-“ oder Anti-Corona-Demos) wurden auch genehmigt und finden statt. 

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

Termine

Alle Termine öffnen.

22.09.2023, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr SPD Bamberg Ost: Infostand zur Landtagswahl
Die perfekte Gelegenheit, unsere Kandidat:innen für Landtags- und Bezirkswahl kennenzulernen. Wir freuen u …

23.09.2023, 09:00 Uhr - 13:30 Uhr SPD Bamberg: Infostand zur Landtagswahl
Die perfekte Gelegenheit, unsere Kandidat:innen für Landtags- und Bezirkswahl kennenzulernen. Wir freuen …

23.09.2023, 13:00 Uhr - 15:00 Uhr Kundgebung mit Kanzler Olaf Scholz und Florian von Brunn in Nürnberg
@bundeskanzler @olafscholz und unser Spitzenkandidat @fvbrunn kommen nach Nürnberg! …

Alle Termine