SPD Bamberg-Gaustadt

Soziale Politik für Gaustadt, ERBA und Mayersche

Gemeinsam Bamberger Innenstadt stärken: SPD und Grüne setzen auf kostenloses Busfahren im Advent

Das nahende Weihnachtsgeschäft ist für den innerstädtischen Handel von zentraler Bedeutung. Insbesondere inhabergeführte Geschäfte sind auf lokalen Konsum angewiesen. Um eine möglichst niederschwellige Erreichbarkeit der Bamberger Innenstadt mit dem Gedanken klimafreundlicher Mobilität zu verbinden, haben die Fraktionen Grünes Bamberg und SPD nun bei Oberbürgermeister Andreas Starke die Prüfung beantragt, ob der Busverkehr an Adventssamstagen kostenfrei sein kann.

Christian Hader, Fraktionsvorsitzender von Grünes Bamberg sagt dazu: „Gerade die inhabergeführten Geschäfte unserer Innenstadt haben kürzlich im Rahmen der #noblackfriday-Kampagne darauf hingewiesen, dass es Aktionen braucht, die den innerstädtischen Handel wirklich stärken. Eine höhere Kundenfrequenz durch einen kostenlosen Busverkehr ist hier der richtige Weg!“

Auch Heinz Kuntke, Vorsitzender der SPD-Fraktion betont die Bedeutung des Busverkehrs für die Innenstadt und für die Umwelt: „Wer mit dem Bus in die Stadt fährt, entlastet den innerstädtischen Verkehr und das Klima zugleich. Hier wollen wir einen Anreiz schaffen.“
Nach Angaben beider [...]

Hohe Nachfrage nach 49 Euro-Ticket: Unterstützung beim Kauf durch Andreas Schwarz und Jonas Merzbacher

Über 10 Millionen Menschen in Deutschland sind inzwischen im Besitz eines 49 Euro-Tickets. Seit gut vier Monaten gibt es das bundesweit gültige Ticket für den Nah- und Regionalverkehr. „Schon jetzt ist es eine Erfolgsgeschichte“, bilanziert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Das liegt auch an der Variante „Jobticket“, die das Angebot nochmals billiger und für Arbeitnehmer:innen attraktiver macht. „Nach wie vor existiert eine hohe Nachfrage - vor allem bei jenen Menschen, die nicht über ein eigenes Smartphone verfügen“, stellt Jonas Merzbacher, Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bamberger Kreistag, fest.

Die ÖPNV-Nutzer haben in der Region Bamberg keine Möglichkeit, das Ticket direkt am Schalter zu erwerben. Das gestaltet sich für Menschen ohne Smartphone schwierig. Denn aktuell muss man von Bamberg aus bis nach Erlangen oder Nürnberg fahren, wenn man ohne Internetzugang und eigenes Smartphone eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Schwarz und Merzbacher wollen diese Online-Barriere abbauen und mehr Menschen den Zugang zum Ticket ermöglichen.

Seit Juni 2023 bieten die beiden SPD-Politiker deshalb Unterstützung beim Kauf der digitalen Chipkarte im Scheckkartenformat an. Die Nachfrage ist vor allem unter Senior:innnen groß. Interessent:innen können unter der Rufnummer 0951 519 29 401 einen möglichen Termin vereinbaren.

MdB Andreas Schwarz freut sich auf das Deutschlandticket zum 1. Mai

Nachdem sich Bund und Länder auf die wichtigsten Details geeinigt haben, hat der Deutsche Bundestag diese Woche das Gesetz zur Finanzierung des Vorhabens auf den Weg gebracht. Damit kann die bundesweite ÖPNV- und Regio-Flat am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten. 

„Das Deutschlandticket ist eine dringend benötigte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler. Mit dem Ticket wird Mobilität nachhaltiger und für viele Menschen bezahlbarer“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Und es ist ein wichtiger Erfolg der SPD“, betont er außerdem.

Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Der Bund stellt dafür 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung, die Bundesländer leisten einen Betrag in derselben Höhe. Falls Mehrkosten entstehen, werden diese im ersten Jahr hälftig zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Das Deutschlandticket soll 2023 und 2024 evaluiert werden.

MdB Andreas Schwarz: Förderprogramm bringt 300 Mio. Euro für Ladeinfrastruktur auf die Straße
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Mit dem neuen Förderprogramm "Ladeinfrastruktur vor Ort" will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Aufbau von Ladestationen mit weiteren 300 Millionen Euro beschleunigen. 
Damit sollen noch mehr Lademöglichkeiten genau dorthin gebracht werden, wo die Autos ohnehin schon parken: an Supermärkten, Hotels, Restaurants, Schwimmbädern oder Sportplätzen. Das neue Förderprogramm ergänzt das Förderkonzept für das „Gesamtsystem Ladeinfrastruktur“ in Deutschland, zu dem unter anderem das private Laden zu Hause und beim Arbeitgeber zählt.

„Durch die steigende Anzahl an E-Fahrzeugen in Deutschland wird es immer wichtiger, dass genügend Ladesäulen zur Verfügung stehen“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Daher unterstützt das neue Programm ausdrücklich Ladestationen für die Menschen, die ihr E-Auto weder Zuhause noch beim Arbeitgeber laden können.“

SPD Bamberg diskutiert S-Bahn-Haltestelle Süd

Abermals trafen sich die Vorstandsmitglieder der Bamberger SPD online und berieten unter Leitung des Kreisvorsitzenden und Stadtrates Felix Holland aktuelle Themen der Stadtpolitik. Im Mittelpunkt standen die vielschichtigen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der bevorstehende Bahnausbau. Der Bahnausbau wird viele Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit sich bringen - aber Bamberg habe dadurch auch Standortvorteile, wenn das Projekt abgeschlossen ist, betonte SPD-Chef Holland. Gerade die hervorragende Anbindung Bambergs ans Bahnnetz sei ein Gewinn für alle Branchen. 

Aber auch der S-Bahn-Halt Bamberg-Süd beschäftigte die Genossinnen und Genossen während ihrer 120-minütigen Video-Sitzung. Die Sozialdemokraten halten am S-Bahn-Halt Süd fest und sehen erhebliche Pluspunkte für eine verbesserte Anbindung in Richtung Nürnberg/Erlangen, als auch in unsere Stadt, glaubt Felix Holland. Die Planung der Bahn sieht allerdings eine S-Bahn-Haltestelle unmittelbar auf Höhe der Gereuth, sowie eine Wegführung der Benutzerströme durch die Gereuth vor. „Nach einer Abwägung der Vor- und Nachteile sind wir zum Entschluss gekommen, dass der gewählte Standort der Bahn unglücklich ist und deshalb werden wir uns für eine Verschiebung in Richtung Süd, zur Brose-Arena hin aussprechen“, teilte Holland in einer Presseerklärung mit. 

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg begüßt Neugestaltungsentwurf für die Lange Strasse

"Nach langem Stillstand und Hin und Her in den Planungen sind wir jetzt Lichtjahre weiter", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sebastian Martins Niedermaier in der letzten Fraktionssitzung. Die Neugestaltung stelle eine beachtliche Verbesserung zum jetzigen Zustand dar, so Niedermaier.

Mit den Neuentwürfen könnte ein langjähriger Streit endlich beigelegt werden, zeigte sich der Stadtrat überzeugt. Es sei nämlich gelungen, schilderte Martins Niedermaier, einen "tragfähigen Kompromiss zwischen den einzelnen Verkehrsarten und Interessensgruppen herzustellen: Fußgänger:innen, ÖPNV, Radfahrer:innen aber auch Autofahrer:innen".

Der baupolitische Sprecher der Fraktion Heinz Kuntke legte Wert darauf, dass die gefundene Lösung die "Durchlässigkeit des Busverkehrs nicht beeinträchtigt" und auch weiterhin Lieferverkehr möglich bleibt.

Auch die optische und naturnahe Aufwertung durch mehr Grün sei ein Fortschritt, den der selbständige Biogärtner natürlich besonders begrüßte.

SPD-Fraktion Bamberg setzt auf große Lösungen und Gespräche

Niveauausgleicher Ausbau ohne Fahrverbote in der Langen Straße gefordert.

Die SPD Stadtratsfraktion setzt bei der zukünftigen Gestaltung und Nutzung der Langen Straße auf den niveaugleichen Ausbau und den Dialog. „Wir sind der Überzeugung, dass in der Aufwertung der Langen Straße ein großes Potential für die gesamte Innenstadt steckt“, betont der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Dieses Potential will die SPD Stadtratsfraktion, gemeinsam mit der IG Langen Straße, Unternehmer*innen, Anwohner*innen und Nutzerinnen, im gemeinsamen Gespräch nutzbar machen. „Eine, wie auch immer geartete, Lösung für die Lange Straße kann nur mit den Unternehmer*innen, Anwohner*innen und Nutzer*innen erfolgen, nicht gegen sie“, betont der umweltpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Sebastian Martins Niedermaier.

SPD-Fraktion Bamberg will erste kostenfreie Stunde in den Parkhäusern beibehalten

Die Bamberger SPD-Fraktion stellt den Antrag, dass die erste kostenfreie Stunde bei den von den Stadtwerken betriebenen Parkgaragen auch über den 31.12.2020 erhalten bleiben soll.

Mit Unverständnis reagierte Stadtrat Heinz Kuntke, der auch Aufsichtsrat der Stadtwerke ist, darauf dass diese erfolgreiche verkehrspolitische Maßnahme zum 31.12.2020 abgeschafft werden soll. Dies, so Heinz Kuntke, werde wieder zu verstärktem Parksuchverkehr führen und so die Attraktivität der Innenstadt wieder herabsetzen. Umso unverständlicher sei die Abschaffung auch gerade, weil "die bisherigen Zahlen durchaus positiv waren", so Kuntke.

Die kostenfreie erste Stunde hatte seit ihrer Einführung zu einer erheblichen Zunahme der Parkvorgänge in den Tiefgaragen und so auch zu Mehreinnahmen für die Stadtwerke geführt, bekräftigte der Vorsitzende der SPD Fraktion Klaus Stieringer.

Termine

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01.06.2024, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Stadt und Land: Infostand zur Europawahl
Jeden Samstag vom 4. Mai bis zum 8. Juni 2024 finden in der Bamberger …

03.06.2024, 14:45 Uhr - 17:00 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Ortsbegehung in der Wunderburg
Liebe Genoss*innen der AG 60 plus, wir werden das neue Stadtviertel (Gelände des ehemaligen "Glaskontors") …

08.06.2024, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Stadt und Land: Infostand zur Europawahl
Jeden Samstag vom 4. Mai bis zum 8. Juni 2024 finden in der Bamberger …

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