SPD Bamberg-Gaustadt

Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch Vertreter aus meinem Wahlkreis Bamberg - Forchheim“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

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Die Regierung von Oberfranken hat Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte die positive Entscheidung ausdrücklich, weil es damit gelungen sei, „den eindeutig falschen Beschluss“ aus dem Feriensenat zu korrigieren. Mit einer denkbar knappen Mehrheit (7:6) hatte der Feriensenat am 25. August 2016 auf Betreiben der Bamberger CSU einen Planungsstopp für den Umbau des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) zum Bürgerrathaus verhängt. Starke, der daraufhin den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO beanstandet und dessen Vollzug ausgesetzt sowie die Rechtaufsichtsbehörde eingeschaltet hatte, sagte: „Mit der Aufhebung des Beschlusses konnten finanzieller Schaden von der Stadt abgewendete werden.“ Er rief die CSU dazu auf, „nun das Sommertheater zu beenden“.   

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In einem Antrag an die Stadt Bamberg setzt sich die SPD-Stadtratsfraktion für einen monatlichen Zuschuss von 1.200 € für die Bamberger Tafel ein um diese wichtige Bamberger Einrichtung für Menschen in finanziellen Notlagen zu unterstützen.

„Seit 25 Jahren erfüllt die Bamberger Tafel durch die Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen eine wichtige Funktion in Bamberg“, so Heinz Kuntke, SPD-Stadtrat. Die 1.500 registrierten Kunden können sich an den zwei Verkaufstagen Mittwoch und Samstag für einen kleinen Beitrag von 2 € mit Lebensmitteln versorgen, die der Tafel zur Verfügung gestellt werden. So werden Lebensmittel, die ansonsten in den Müll geworfen worden wären, da sie von Lebensmittelmärkten nicht mehr zum Verkauf angeboten werden können, noch genutzt werden. Die Bamberger Tafel engagiert sich neben der Lebensmittelausgabe für Schulspeisungen und unterstützen in finanziellen Notlagen hilfsbedürftige Klienten. Die Tafel finanziert sich ausschließlich über Spenden und wird von über 60 Ehrenamtler/-innen getragen.

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„Wir setzen uns für eine weitere Überquerungshilfe am Kaulberg ein, weil besonders während des Pendlereinstroms am Morgen und zum Dienstende am Nachmittag ein Überqueren des Mittleren Kaulbergs nur unter erschwerten Bedingungen und mit erheblichen Wartezeiten am Straßenrand möglich ist“, so Felix Holland, SPD-Stadtrat. Zum Teil kommt es auch für Fußgänger*innen – insbesondere schulpflichtige Kinder - zu gefährlichen Situationen beim Überqueren der Straße, wie Holland aus seiner eigenen Erfahrung als Schulweghelfer weiß.

Deshalb wendet sich die SPD-Stadtratsfraktion in einem Antrag an die Stadt Bamberg und fordert diese auf eine weitere Überquerungshilfe am Mittleren Kaulberg zu installieren.

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Wie Landtagsvizepräsidentin Inge Aures mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine in der Stadt Bamberg für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 111.000 Euro. „Wir hätten uns da mehr versprochen“, kritisiert Aures.

„Die Staatsregierung fördert mit der Pauschale die wertvolle ehrenamtliche Arbeit, welche täglich in unseren Vereinen geleistet wird. Schade, dass der Betrag seit nunmehr vier Jahren nicht mehr erhöht wurde. Und das, obwohl die Kosten für die Arbeit der Vereine stetig angestiegen sind“, so Aures. Die letzte Erhöhung gab es im Jahr 2012, die mit 0,5 Cent pro sogenannter Mitgliedereinheit zudem sehr klein ausfiel.

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Zu einem ganz besonderen Ehrungstermin trafen sich heute die Bamberger SPD-Mandatsträger im Berggebiet. MdB Andreas Schwarz, OB Andreas Starke und SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland überreichten die goldene Partei-Ehrennadel für 70 Jahre Parteizugehörigkeit an Paul Limberg, der sich mit seinen 91 Jahren bester Gesundheit erfreut und die kleine Parteidelegation persönlich empfing.

Strahlend und gut gelaunt erzählte er Anekdoten aus seiner Jugendzeit – sein erster persönlicher Kontakt mit der SPD sei mit neun Jahren gewesen, als er auf dem Dachboden seiner Eltern (in der Nazizeit natürlich streng verbotene) SPD-Flugblätter gefunden hatte. Dass sein Vater bewusst das Risiko auf sich genommen hatte, für seine Parteiideale verhaftet oder gar umgebracht zu werden, hat den kleinen Paul damals tief beeindruckt und bewegt – weshalb er schließlich 1946 selber in die SPD eingetreten ist. „Es haben mich gerade in meinen frühen Geschäftsjahren immer wieder Parteivertreter umworben, aber niemand konnte mich überzeugen, meine SPD zu verlassen“, schilderte Limberg verschmitzt.

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Die SPD-Stadtratsfraktion traf sich am vergangenen Montag mit Bürgerinnen und Bürgern des Malerviertels, um über den Neubau der Firma Sperber zu informieren und über Möglichkeiten der Einflussnahme zu diskutieren. Die SPD-Stadträtinnen und Stadträte sind sich einig, dass eine umfassende Information der Anwohner und eine möglichst hohe Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist, um die Eingriffe in das Gelände durch den Neubau zu minimieren. Deshalb sammelt die SPD Unterschriften für die Vergrößerung des Grünstreifens nördlich des BMW-Hauses und einer Verschiebung des Gebäudes nach Süden.

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