Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!
Die sogenannten Sozialen Medien, also Kontakt- und Informationsplattformen im Internet wie Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und ähnliche gewinnen auch in der Politik zunehmend an Bedeutung. Nicht nur im Wahlkampf, sondern auch in der täglichen (Kommunal- )politischen Arbeit können die Sozialen Netzwerke uns helfen, Informationen über unsere politischen Ziele und Projekte "unters Volk" zu bringen.
Die SPD-Stadtratsfraktion lädt alle interessierten Bambergerinnen und Bamberger zum Spaziergang durch die Wunderburg ein. Wir treffen uns am Montag, den 04.07.2016 um 19.00 Uhr gegenüber der Bäckerei Stuber, Zweidlerweg 32, 96050 Bamberg.
Der Spaziergang beginnt am Neubau des neuen Löschhauses der Feuerwehr Rotensteinstr. und führt zu den Wohnungen der Bamberger Stadtbau GmbH am Hochgericht. Am Glaskontorgelände entlang, beenden wir den Spaziergang mit einer gemütlichen Einkehr im MahrsBräu.
Fachkundige Begleitung und die neuesten Entwicklungen zu den einzelnen Projekten erfahren wir durch unsere Bamberger SPD-Stadträtinnen und Stadträte. Sie stehen für Fragen und Diskussionen gerne zur Verfügung.
Wir freuen uns über rege Beteiligung und hoffentlich gutes Wetter!
Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.
Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
„Der Kiosk am Adenauerufer ist eine beliebte Einrichtung und muss möglichst bald wiedereröffnet werden“, fordert die SPD-Stadträtin Karin Gottschall in ihrem jüngsten Antrag an den Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Gottschall erinnert daran, dass der bisherige Pächter zum Jahreswechsel aufgehört hat. „Jung und Alt vermissen gerade bei schönem Ausflugswetter den Kiosk“, so Gottschall.
Die SPD-Stadträtin informiert darüber, dass der Kiosk im Eigentum der Stadt Bamberg stehe und es sollte zeitnah „ein transparentes Ausschreibungsverfahren“ gewählt werden, um einen Nachfolger für den Betrieb der Kioskanlage zu finden. Außerdem schlägt Karin Gottschall vor, dass der bauliche Zustand – insbesondere auch die Toilettensituation – überprüft werden muss, „um Fußgängern und anderen Benutzern des Adenauerufers ein Angebot zu machen“.
Gehört der Islam zu Deutschland? Wie deutsch ist der Islam hier lebender Muslime? Der SPD-Ortsverein Hallstadt hatte in den Kulturboden zur Podiumsdiskussion „Der Islam in Deutschland“ eingeladen. Zusammen mit dem Bamberger Islamwissenschaftler, Prof. Patrick Franke, der Beauftragten für den interreligiösen Dialog der Bamberger DITIP Moschee, Daniela Isljami, dem Bamberger Autor Nevfel Cumart sowie dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) ergab sich mit den rund 120 anwesenden Zuhörern eine lebhafte Diskussion. „Die Große Zahl an Zuhörern zeigt, dass das Thema bewegt und gerade jetzt zu diskutieren ist“, stellte die Vorsitzende des Hallstadter SPD-Ortsvereins, Angelika Keller, fest.
Oberbürgermeister Andreas Starke hat am Mittwoch (15. Juni) , und damit direkt am Tag nach den Gelände-Findungsfeierlichkeiten für das Autohaus Sperber, das Jugendzentrum in der Ohmstraße besucht und mit den Jugendlichen dort über die Zukunft des Jugendzentrums diskutiert. Die Jugendlichen waren in Sorge, dass die Spielflächen in Zukunft nicht mehr so großzügig für sie zur Verfügung stehen würden. Oberbürgermeister Starke konnte sie jedoch beruhigen und machte deutlich, dass der Basketballplatz, der Bolzplatz und das Kleinspielfeld natürlich erhalten bleiben. Die Flächen würden lediglich verschoben.
