Derzeit leben rund 1800 Asylsuchende und Flüchtlinge in Bamberg. Das stellt die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger vor wachsende Herausforderungen bei der Integration. Deshalb hat die Stadt Bamberg ihr Angebot unter www.stadt.bamberg.de/asylportal um eine umfassende Übersicht von Informationsangeboten für Flüchtlinge erweitert. Die städtischen Tochtergesellschaften beteiligen sich ebenfalls aktiv an dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe.
In konzentrierter Form sind auf der städtischen Homepage ab sofort Hilfsangebote gebündelt und eine Vielzahl bundesweiter Infoportale aufgeführt. Gängige Fragen können so rasch beantwortet werden. Den ausländischen Mitbürgern werden zudem konkrete Hilfen an die Hand gegeben um ihnen das Zusammenleben einfacher zu gestalten. Außerdem unterstützt die Stadt Bamberg die Fluchthelferhomepage www.bamberg-hilft.com. Dort werden konkrete Bedarfe und Angebote vermittelt.
Hannah Sommer hat es geschafft: Im Sommer wird die 15-Jährige aus Hirschaid zu einem einjährigen Schüleraustausch in die USA aufbrechen. Ermöglicht wurde ihr das Austauschjahr vom Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags. Reisekosten, Versicherungskosten und einige andere Beiträge werden vom PPP übernommen. Als Pate steht Hannah Sommer der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Seite, der Hannah die guten Nachrichten überbrachte. Schirmherr des PPP ist Bundestagspräsident Norbert Lammert.
Die Fraktionen der SPD in Stadt und Landkreis verbindet das gemeinsame Ziel die Lebensqualität der Menschen in der gesamten Region nachhaltig zu verbessern. Deshalb muss, nach Ansicht der SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer und Carsten Joneitis, die Zusammenarbeit bei den Themen: Schaffung von neuem und bezahlbaren Wohnraum, Ausbau des bestehenden ÖPNV, Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung sowie Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheits- und Nahversorgung, zwischen Stadt und Landkreis intensiviert werden.
In der ersten gemeinsamen Sitzung des Jahres 2016 vereinbaren die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsame Schwerpunkte ihrer Arbeit. Hierbei standen vor allem die Themen öffentlicher Nahverkehr, anstehende Schulsanierungen und die gesundheitliche Versorgung in der Stadt und im Landkreis Bamberg im Mittelpunkt der Sitzung. „Die SPD steht heute in Stadt und Landkreis besser da als jemals zuvor“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Klaus Stieringer. „Dieser Erfolg ist für die Fraktionen in Stadt und Landkreis Bestätigung und Verpflichtung zugleich, bei den zentralen Themen der Region noch intensiver zusammen zu arbeiten."
„Die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger des Stadtgebietes durch den Individualverkehr rund um das Klinikum sind in den letzten Jahren stark gestiegen“, so Felix Holland, Stadtrat der SPD-Fraktion. „Die bereits genehmigten Erweiterungsbauten der Sozialstiftung Bamberg am Standort Bruderwald lassen befürchten, dass es zu einer weiteren Zunahme des Verkehrsaufkommens kommen wird und deshalb sehen wir hier Handlungsbedarf“, so Heinz Kuntke, SPD-Stadtrat.
Deshalb beantragt die SPD-Stadtratsfraktion die Einführung einer neuen Linie, die das Stadtgebiet Süd-West und Stephansberg in einem 15-minütigen Intervall anfährt und einer neuen Buslinie vom Zentralen-Omnibus-Bahnhof mit direkter Linienführung (ohne Anfahrt von Süd-West) zum Klinikum Bamberg. „Unser Ziel ist es, die Anbindung sowohl für Anwohner in Süd-West, als auch für Mitarbeiter und Besucher des Klinikums zu verbessern. Dies ist unserer Ansicht durch eine differenziertere Linienführung - also einer Aufteilung der Linie 18, die bisher sowohl Süd-West als auch das Klinikum angefahren hat“, so Heinz Kuntke.
Die SPD-Stadtratsfraktion beauftragt die Stadt Bamberg sich für Fördermöglichkeiten für sozialen Wohnungsbau einzusetzen und so die zur Verfügung stehende Zahl an Wohnungen für finanziell schwächer gestellte Bambergerinnen und Bamberger zu erhöhen.
„Die angespannte Lage auf dem Bamberger Wohnungsmarkt erfordert dringenden Handlungsbedarf“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD-Fraktion. „Bisher haben wir uns durch die Konversion eine Entspannung erhofft, aber da diese sich nun um etliche Jahre verzögern wird, besteht dringender Bedarf an bezahlbaren Wohnungen in Bamberg.“ Die Situation auf dem Bamberger Wohnungsmarkt bedarf einer Entlastung durch zusätzlichen Wohnraum, der natürlich große Investitionen erfordert.
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Bayerische Landesregierung auf dafür Sorge zu tragen, dass das Menschenrecht auf Bildung für minderjährige Flüchtlinge in der Aufnahme- und Rückführungseinrichtung, kurz ARE 2 genannt, ab dem ersten Tag ihrer Ankunft in ausreichendem Umfang gewährleistet ist. Diese Forderung besteht unabhängig von der voraussichtlichen Dauer des Aufenthaltes in der Einrichtung und soll für alle dort wohnenden minderjährigen Flüchtlinge gelten.
Unterrichtssprache soll Deutsch werden.
