Der Fränkische Tag berichtete im November 2014 über eine Podiumsdiskussion, die veranstaltet wurde von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) und der SPD Bamberg-Stadt. Sie hatte zum Thema die finanzielle Notlage freiberuflicher Hebammen, jenen, die Hausgeburten oder Geburtshaus-Entbindungen begleiten. Extrem hohe Prämien für die Berufshaftpflicht bedrohen diesen von großem Engagement geprägten Berufsstand. Die Teilnehmer der Diskussionsrunde wie auch die Zuhörer waren sich einig in ihrem Plädoyer für eine Entlastung der Hebammen durch die Solidargemeinschaft.
Eine erneute Reflexion über die aktuelle Lage fand statt am Sonntag, 17. Januar 2016, in Würzburg auf Einladung durch das dortige “mainGeburtshaus“. Nach der Präsentation des Dokumentarfilms „Hebammen in Not“ im Central-Kino, welcher nach sorgfältiger Recherche vielfältige Stimmen aus Kreisen der Betroffenen, der Politik und der Versicherungswirtschaft zusammenführte, stellten sich vier mit diesem Thema befasste Politiker den Fragen des Publikums, das mit 150 Teilnehmern den Kinosaal gut gefüllt hat. Am Podiumsgespräch beteiligt waren Frau Emmi Zeulner, CSU, Mitglied des Bundestags für den Wahlkreis Lichtenfels-Kulmbach, die sich schon seit längerem der Nöte der Hebammen annimmt; Frau Kerstin Celina, Landtagsabgeordnete der Grünen; Frau Astrid Gießen, Landesvorsitzende der Hebammen Bayerns und Dr. Ernst Trebin, Allgemeinarzt und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD in Bamberg, 2014 Mitinitiator der ersten Podiumsdiskussion zu diesem Thema.
Die Bundesregierung hat in einer Kabinettssitzung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie werden die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen.
„Kurz vor dem Ziel, den Fortbestand des Theresianums zu sichern, darf jetzt nicht vorschnell aufgegeben werden“, meint SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland. „Nach meinem Kenntnisstand sind die Verträge mit dem Kolping-Bildungswerk bereits ausgearbeitet gewesen und es hat nur wenig gefehlt, diese erfolgreich abzuschließen“, ergänzt FDP-Ortsvorsitzender Martin Pöhner. Beide Stadträte fordern deshalb alle Beteiligten auf, erneut an den Runden Tisch zurückzukehren. Ziel müsse es sein, das Problem der Ausfallgarantie für den Fall eines ausbleibenden Zuschusses noch einmal intensiv zu prüfen und hier nach einer Kompromisslösung zu suchen.
Berlin/Bamberg. Die oberfränkische Polizei hat noch vor der Veröffentlichung der Kriminalstatistik im März einen Besorgnis erregenden Trend ausgemacht. In den vergangenen drei Monaten ist die Zahl der versuchten Wohnungseinbrüche um rund 30 Prozent gestiegen, heißt es etwa in einem Bericht des Fränkischen Tags (Bamberg). Gleichzeitig rüsten sich immer mehr Bürger aus Angst vor Alltagskriminalität mit Abwehrsprays und Schreckschusswaffen aus. Mehr als die Hälfte aller Bundesbürger fürchtet sich vor Terroranschlägen oder rassistisch motivierten Gewalttaten, heißt es in einem Papier der SPD Bundestagsfraktion.
Mal wieder planen Demokratiefeinde und Rassisten in Bamberg einen öffentlichen Auftritt. Wir finden, wir müssen als SPD unsere Ablehnung deutlich machen und das Bündnis "Bamberg bleibt bunt" am Samstag bei der Kundgebung um 16.30 Uhr am Bamberger Bahnhof unterstützen! Lasst uns zeigen, dass wir Nazis keine Zukunft geben!
Die SPD-Stadtratsfraktion spricht sich für eine deutliche Aufwertung der Altenpflege in den Seniorenheimen der Sozialstiftung aus. Der Finanzsenat der Stadt Bamberg befasste sich mit der Neugründung der Altenhilfe gGmbH der Sozialstiftung. Zum 1.1.2016 sollen von der dann neugegründeten Tochter der Sozialstiftung die Seniorenheime der Sozialstiftung betrieben werden.
Heinz Kuntke, der SPD-Sprecher im Finanzsenat, empfahl nach dieser Neugründung Zusatzzahlungen bis zum Abschluss eines Haustarifvertrages. „Nach über zehnjähriger fehlender Anwendung eines Tarifwerkes bzw. Anwendung des Leiharbeitertarifwerkes (IGZ) ist es an der Zeit, mit der ver.di einen Tarifvertrag zu verhandeln, welcher eine faire Bezahlung der Pflegekräfte sichert. Dies ist aber Aufgabe der Tarifvertragsparteien“, sagte Kuntke.
