SPD Bamberg-Gaustadt

Liebe Genoss*innen,

wir erleben derzeit dramatisch zu nennende Umwälzungen in unserer Umwelt. Der vergangene Sommer hat uns auf apokalyptische Weise, mit kaum zuvor gesehener Hitze und Trockenheit, den Klimawandel vor Augen geführt. Auch an anderer Stelle erleben wir die Auswirkungen unseres törichten Umgangs mit der Natur: Die Zahl der Insekten ist in wenigen Jahren um 75% zurückgegangen und auch auf den Wiesen beobachten wir einen deutlichen Schwund an Blumenvielfalt – in der Tat ein erschreckendes Szenarium.

Ein ungehemmter Ressourcenverbrauch steht auf der einen Seite durch unverantwortlich hohen Urlaubs-, Pendler- und Beschaffungsverkehr, eine industriell geprägte Landwirtschaft auf der anderen.

Nun ist in Bayern ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Gang gekommen, initiiert von der ÖDP, unterstützt von Bündnis 90/ Die Grünen, dem Bund Naturschutz und einigen anderen Initiativen, unter dem Titel "Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund!". Vor allem der Einsatz von Pestiziden steht in der Kritik – es gibt auch ein Thesenpapier der Bayern-SPD, die sich dieser Bewegung angeschlossen hat und gleichfalls dazu auffordert, sich in der Zeit von 31. Januar bis 13. Februar 2019 in die in den Rathäusern ausgelegten Listen einzutragen (Ausweis mitnehmen!). Fast alle Kommunen haben dazu die Öffnungszeiten ausgeweitet (siehe Information der Stadt Bamberg weiter unten).

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PopUp-Ausstellung zum Ratsbegehren - Informationen rund um den „Gewerbepark Geisfelder Straße“

Oberbürgermeister Andreas Starke hat die PopUp-Ausstellung „Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und MUNA gestalten“ in der Hauptwachstraße 3 (ehem. „My Muesli“) eröffnet. Die Stadt Bamberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern dort die Möglichkeit, sich im Zuge der Bürgerentscheide am 18.11.2018 umfassend über das Bebauungsplanverfahren zum „Gewerbepark Geisfelder Straße“ zu informieren.Auf 12 Tafeln gibt die Ausstellung u. a. Auskunft über den Zustand der ehemals militärisch genutzten Fläche MUNA und erläutert, warum der Hochwasserschutz in der Armeestraße deutlich verbessert werden muss. Darüber hinaus zeigt sie, wie ökologisch wertvolle Flächen erhalten und ein neues Naturschutzgebiet ausgewiesen werden können.

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Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.

Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).

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Bamberg, Fahrradstadt Süddeutschlands, wird sich vom 6. bis 26. Juni 2016 erneut am deutschlandweiten Wettbewerb STADTRADELN (www.stadtradeln.de) beteiligen. Auch die Bamberger SPD nimmt mit einem "Roten Radel-Team" teil - daher sind alle Genossinnen und Genossen im Unterbezirk Bamberg herzlich eingeladen, mitzumachen! Erneut beteiligt sich auch der Landkreis Bamberg am STADTRADELN.

Bereits 2015 wurden in Bamberg sämtliche Rekorde übertroffen. Im Kampagnenzeitraum wurden über 60.000 Kilometer mit dem Rad zurückgelegt. Das entspricht einer Strecke von „einundeinhalbmal rund um den Äquator und einer Ersparnis von 8,7 Tonnen Kohlendioxid in nur drei Wochen – das sind starke Zahlen und ein beachtenswerter Beitrag zum lokalen Klimaschutz“, so Oberbürgermeister Andreas Starke. Das Rahmenprogramm im Projektzeitraum umfasst Fahrradtouren, Filme, eine politische Diskussionsrunde des VCD zum Radverkehr sowie zum Abschluss, am 26.06. eine Sternfahrt nach Kemmern.

In ganz Deutschland haben sich im vergangenen Jahr über 300 Kommunen beteiligt. Alljährlich ruft das Klima-Bündnis, das größte kommunale Netzwerk zum Klimaschutz, dem  Stadt und Landkreis Bamberg bereits vielen Jahren angehören, zum STADTRADELN auf. Beim STADTRADELN sind Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen, drei Wochen kräftig in die Pedale zu treten. Ziel ist es, möglichst viele Fahrradkilometer beruflich wie privat für den Klimaschutz und für die Welterbestadt sowie den Landkreis Bamberg zu sammeln.

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Felix Holland, Stadtratsmitglied und Bamberger SPD-Chef, möchte, dass der Milchweg – insbesondere die Treppenanlagen – eine Sanierung erfährt und stellte hierfür einen entsprechenden Antrag. „Das Begehen ist aber aufgrund der Beschaffenheit nur noch mit Mühen und größter Vorsicht möglich, denn das Treppenwerk ist in einem bemitleidenswerten Zustand“, teilt Felix Holland in seiner Pressemitteilung mit.

Der Milchweg in Bamberg ist ein Fußweg, der von der Sternwartstraße mit einer Treppenanlage eine Talsenke durchquert und in den Straßenzug „Am Friedrichbrunnen“ mündet. Seit der Eröffnung des Planetenweges im Jahre 2014 wird im Verlauf des Milchweges unser Planetensystem dargestellt und macht somit den Wegverlauf noch reizvoller und lehrreich.

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Mit Genugtuung kommentiert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld die Entscheidung von Landrat Kalb (CSU) und des Bamberger Kreistages, den fränkischen Steigerwald zum Weltkulturerbe anzumelden: „Unser Einsatz hat sich gelohnt. Die massiven Bemühungen der Staatsregierung wider den Naturschutz und den Willen der Bevölkerung sind gescheitert.“ Bereits 2009 hatte die SPD-Landtagsfraktion beantragt, eine Machbarkeitsstudie zu einem Nationalpark durchführen zu lassen.

Im April 2014 wies der damalige Landrat Günther Denzler schließlich das Naturschutzgebiet "Der Hohe Buchene Wald", ein einmaliges Waldareal mit teilweise über 300 Jahre alten Buchen, im Nordwesten der Steigerwald-Gemeinde Ebrach aus. Trotz der offenkundigen Vorteile für die Natur und den Tourismus forderte Ministerpräsident Seehofer im Gespann mit Forstminister Brunner und Umweltminister Huber den neuen Landrat Johann Kalb auf, die Verordnung zurückzuziehen – ein juristisch höchst fragwürdiges Vorgehen.

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Aufgrund der guten Resonanz und der positiven Effekte wird die Aktion „1000 Bäume für ein gutes Klima“ des städtischen Umweltamtes auch nach der Landesgartenschau weitergeführt. Dies hat jetzt der Umweltsenat auf Empfehlung von Oberbürgermeister Andreas Starke beschlossen.

Ursprüngliches Ziel war es gewesen, bis zum Beginn der Landesgartenschau 2012 mindestens 1000 einheimische Laubbäume zu pflanzen. Und das ist durch das große Interesse von Bamberger Bürgern, Unternehmen, Verbänden und anderen Gruppierungen auch gelungen: Anfang Mai 2012 pflanzte Oberbürgermeister Andreas Starke den 1000. Baum auf dem ERBA-Gelände.

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„Bamberg soll in Zukunft die erste atomstromfreie Kommune in Oberfranken werden“, forderte der Kreisvorsitzende der Bamberger SPD, Felix Holland. Die Vorgänge im Atomkraftwerk Fukushima hätten gezeigt, dass auch auf lokaler Ebene die Spielräume für eine atomstromfreie Versorgung genutzt werden müssen. Die SPD will verstärkt in energetische Sanierungsmaßnahmen investieren.

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