SPD Bamberg-Gaustadt

Nora Gomringer, Leiterin des Künstlerhauses Villa Concordia, konnte ihre Sorgen bei den im SPD-Arbeitskreis Hochschule engagierten Landtagsabgeordneten loswerden. Auf Einladung von Susann Biedefeld, SPD-MdL aus Coburg, bekam sie Besuch von den Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias, Natascha Kohnen und Dr. Christoph Rabenstein.

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In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Kulturfonds Bayern für das Jahr 2010 mit einem Fördervolumen von insgesamt 9.719.536,15 Euro behandelt und beschlossen. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss.

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„Das bayerische Gymnasium braucht eine Neuausrichtung", fordern die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion. Auf einer Pressekonferenz im Landtag erläuterten der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Hans-Ulrich Pfaffmann, und die Bildungspolitikerin Karin Pranghofer, wie aus Sicht der SPD adäquat auf die enorm gestiegenen Lernbelastungen am G8 reagiert werden muss.

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Der Senat der Otto-Friedrich-Universität Bamberg hat in seiner Sitzung am 23. Dezember eine Senkung der Studienbeiträge beschlossen: Ab dem Sommersemester 2010 zahlen Studierende anstelle von 500 nur mehr 400 Euro Beitrag pro Semester. Studierende im 1. Studiensemester zahlen weiterhin wie bisher 300 Euro.

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Oberbürgermeister Andreas Starke hat sich mit einem schriftlichen Appell an die Mitglieder des Senats der Otto-Friedrich Universität in Bamberg gewandt. In seiner nächsten Sitzung am 23. Dezember 2009 berät das Gremium über die Höhe der Studiengebühren. „Ich persönlich vertrete die Auffassung, dass der mögliche finanzielle und rechtliche Spielraum hier in Bamberg genutzt werden sollte, um die Studiengebühren abzusenken,“ bekräftigt der Oberbürgermeister. Die Stadt Bamberg habe ein hohes Interesse daran, dass die Studienbedingungen an der Universität weiterhin zeitgemäß und dennoch sozial ausgewogen sind.

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Die Bamberger SPD erklärt sich solidarisch mit den protestierenden StudentInnen der Universität Bamberg und unterstützt die Forderungen der StudentInnen nach einer Senkung der Studiengebühren.

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Eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport, Hans-Ulrich Pfaffmann, bringt es an den Tag: Die Versprechungen der Staatsregierung, Klassen an Grundschulen verkleinern zu wollen, sind nichts wert. So erklärt nun Kultusminister Spaenle, dass es keine konkreten Pläne zur Reduzierung der Schulklassen gäbe. Dies sei Sache der Haushaltsverhandlungen.

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Mit einem Schreiben wandte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld an Prof. Dr. Mark Häberlein, den Vorsitzenden des Senats der Otto-Friedrich-Universität Bamberg.

Am kommenden Mittwoch, den 23. Dezember 2009 entscheidet der Senat der Uni Bamberg über die Forderung der Studierenden bezüglich einer Absenkung der Studiengebühren zum Sommersemester 2010 auf 300 Euro.

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