SPD Bamberg-Gaustadt

Die Stadt Bamberg hat zum achten Mal in Folge einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung verabschiedet. Zudem konnte auch in diesem Jahr der Schuldenstand weiter reduziert werden. Mit dem aktuellen Haushalt ist außerdem die Landesgartenschau 2012 komplett finanziert. „Dies ist bayernweit ohne Beispiel,“ betonte Oberbürgermeister Andreas Starke. In seiner Haushaltsrede nannte er 10 Gründe dafür, wie Bamberg sich in der größten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg so gut behaupten konnte. Starke wörtlich: „Bamberg ist gut aus der Krise gekommen.“

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Nachdem die Stadt Bamberg das Glaskontor-Gelände erworben hat, besteht die Chance ein Wohnquartier - welches für die Wunderburg eine erhebliche Aufwertung darstellen würde- in die Realität umzusetzen. Die SPD-Fraktion will das Projekt konstruktiv begleiten und dazu beitragen, dass bezahlbarer Wohnraum für junge Familien entstehen kann und auch der demographischen Entwicklung Rechnung getragen wird.

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In Hallstadt unterzeichneten Gemeindechefs eine Resolution, mit der sie die Beibehaltung der bisherigen Zuschüsse aus dem Städtebau-Programm fordern. Nur ein Nicht-SPDler war dabei.

Ihr letztes Hemd geben (im Foto von links) Bambergs OB Andreas Starke, Gerhard Ellner (Gerach), Carsten Joneitis (Oberhaid), Jonas Merzbacher (Gundelsheim), Andreas Schwarz (Strullendorf), Peter Deusel (Zweiter Bürgermeister Oberhaid), Markus Zirkel (Hallstadt), Max-Dieter Schneider (Ebrach) und Edwin Mahr (Viereth-Trunstadt). FT-Foto: Barbara Herbst

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Die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Andrea Nahles, besuchte auf ihrer Tour durch Bayern auch die Erba-Halbinsel. Ein Gewitter überraschte die versammelte SPD-Prominenz.

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Der SPD-Ortsverein Bamberg Mitte veranstaltete mit dem Oberbürgermeister Andreas Starke einen Spaziergang über den Schiffsbauplatz, die Markusbrücke zur Sandstraße und über den Leinritt und den Heinrich-Bosch-Steg zurück zur Konzert- und Kongresshalle. Mit vielen Informationen entwickelten die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gespräche über kommunalpolitische Probleme vor Ort, „um auch kritische Anregungen aus der Bürgerschaft aufzunehmen“, so der neue Vorsitzende Knud Weiß.

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Die Kreisverbände Stadt und Land sehen in der Zusammenarbeit über die Stadtgrenzen hinweg den richtigen Weg. Festredner war MdL Markus Rinderspacher, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag.

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So einen Neujahrsempfang hat die Gemeinde Gundelsheim noch nicht erlebt: Erstens waren so viele Gundelsheimer gekommen wie noch nie. Zweitens gaben sich eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus Nachbargemeinden als Grußwortredner oder Referenten die Ehre. Drittens – und für die künftige Entwicklung Gundelsheims am wichtigsten – signalisierte Thomas Mühlender von der Regierung, dass sich die Gemeinde nun mit voller Kraft ihren Projekten im Rahmen des Städtebauförderprogramms widmen könne, da die oberste Baubehörde und Regierung grünes Licht für die Aufnahme Gundelsheims in das Programm gegeben habe.

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Die SPD wirft bei einer gemeinsamen Sitzung des Kreisvorstandes und des Fraktionsvorstandes bei der Diskussion um die Verwendung der Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3,6 Millionen dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Helmut Müller eine „bewusste Täuschung der Bürgerschaft“ vor. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke: „Der CSU geht es nämlich nur darum, den Wahlkampf zu beginnen, die finanziellen Reserven aufzubrauchen und die Stadtspitze zu zwingen, eine mögliche Verschuldung der Stadt Bamberg in Kauf zu nehmen.“ Die SPD kündigte an, den bisherigen und erfolgreichen Sparkurs der Stadtspitze auch weiterhin zu unterstützen. Deswegen sollen die unerwarteten und erfreulichen Schlüsselzuweisungen nicht jetzt und übereilt ausgegeben werden. „ Wir brauchen ein Polster, denn 2010 wird uns alle herausfordern“, sagte der Kreisvorsitzende Felix Holland.

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