Ratsfraktion
Die SPD-Stadtratsfraktion lädt alle interessierten Bambergerinnen und Bamberger zum Spaziergang durch die Wunderburg ein. Wir treffen uns am Montag, den 04.07.2016 um 19.00 Uhr gegenüber der Bäckerei Stuber, Zweidlerweg 32, 96050 Bamberg.
Der Spaziergang beginnt am Neubau des neuen Löschhauses der Feuerwehr Rotensteinstr. und führt zu den Wohnungen der Bamberger Stadtbau GmbH am Hochgericht. Am Glaskontorgelände entlang, beenden wir den Spaziergang mit einer gemütlichen Einkehr im MahrsBräu.
Fachkundige Begleitung und die neuesten Entwicklungen zu den einzelnen Projekten erfahren wir durch unsere Bamberger SPD-Stadträtinnen und Stadträte. Sie stehen für Fragen und Diskussionen gerne zur Verfügung.
Wir freuen uns über rege Beteiligung und hoffentlich gutes Wetter!
„Der Kiosk am Adenauerufer ist eine beliebte Einrichtung und muss möglichst bald wiedereröffnet werden“, fordert die SPD-Stadträtin Karin Gottschall in ihrem jüngsten Antrag an den Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Gottschall erinnert daran, dass der bisherige Pächter zum Jahreswechsel aufgehört hat. „Jung und Alt vermissen gerade bei schönem Ausflugswetter den Kiosk“, so Gottschall.
Die SPD-Stadträtin informiert darüber, dass der Kiosk im Eigentum der Stadt Bamberg stehe und es sollte zeitnah „ein transparentes Ausschreibungsverfahren“ gewählt werden, um einen Nachfolger für den Betrieb der Kioskanlage zu finden. Außerdem schlägt Karin Gottschall vor, dass der bauliche Zustand – insbesondere auch die Toilettensituation – überprüft werden muss, „um Fußgängern und anderen Benutzern des Adenauerufers ein Angebot zu machen“.
Die SPD-Stadtratsfraktion betrachtet die aktuelle Diskussion über die Glasfassade des geplanten Neubaus an der Kettenbrücke „als ein Ringen um die beste Lösung“, so der SPD-Sprecher im Bausenat Heinz Kuntke. „Wir wünschen uns jedoch mehr Sachlichkeit und Ausgewogenheit, um kompetent und angemessen entscheiden zu können“, forderte Kuntke.
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag an die Stadt Bamberg zum Neubau eines BMW-Autohauses der Firma Sperber die Anwohner auf einer Informationsveranstaltung über das Vorhaben zu informieren. Die Beeinträchtigungen durch den Neubau sollen so gering wie möglich ausfallen.
„Der Neubau des BMW-Autohauses der Firma Sperber bedeutet einen großen Eingriff in das Gebiet südlich des Malerviertels und deshalb fordern wir eine frühzeitige Informationsveranstaltung um die Anwohner über das geplante Vorhaben umfassend zu informieren“, so SPD-Stadtrat Heinz Kuntke. Die SPD-Fraktion beantragt deshalb bei der Stadt Bamberg, dass die Anlieger umgehend informiert werden sollen und der Schutz der unmittelbaren Anwohner durch die Einholung eines Verkehrsgutachtens sichergestellt werden soll.
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Stadt Bamberg auf sich für einen bedarfsgerechten und konditionierten Ausbau einzusetzen. Hierbei muss gegenüber der Bahn auf Lärmschutz, Erhalt des ICE-Halts und einer S-Bahnhaltestelle im Bamberger Süden mit vorgezogenen Lärmschutzmaßnahmen bestanden werden.
„Der Ausbau der ICE-Trasse durch Bamberg wird das Stadtbild und die Gestaltung der Innenstadt nachhaltig und auf Jahrzehnte beeinflussen“, so Heinz Kuntke, SPD-Stadtrat. „Wir müssen deshalb Nutzen und Belastung für die Menschen in Bamberg gegenüber stellen und stehen deshalb nur hinter einem Gleisausbau, der auch notwendig ist und die geringstmöglichen Auswirkungen auf die Stadt hat“, so Klaus Stieringer, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Die unabhängigen Gutachten von KCW und VWI belegen deutlich, dass die vorhandenen Kapazitäten im Bereich Bamberg für Güterverkehr und Personenverkehr mindestens bis 2030 absolut ausreichend sind (z.B. maximale Güterzüge pro Tag 150). Diese Zahl wurde nun ebenfalls im neuen Bundesverkehrswegeplan von Seiten der Deutschen Bahn angenommen. „Einen unnötigen Bahnausbau auf 4 Gleise, der 700 Mio. Euro verschlingt und gleichzeitig die Bamberger Bürgerinnen und Bürger mit einer 10-jährigen Monsterbaustelle belastet, lehnt die SPD-Fraktion daher strikt ab“, so Sebastian Martins Niedermaier, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Die SPD-Stadtratsfraktion beauftragt die Stadt Bamberg Maßnahmen zur sicheren Überquerung der Pödeldorfer Straße zu ergreifen. Auf Höhe der Kindertagesstätte St. Heinrich soll ein Zebrastreifen entstehen.
„Die Verkehrssituation auf der Pödeldorfer Straße hat sich durch den Neubau des Einkaufszentrums und eines Mehrfamilienhauses deutlich verschlechtert und auch die vor einigen Jahren angebrachte 30er Zone stellt keine ungefährdete Überquerung der Straße mehr sicher“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD-Fraktion.
„Das war Geschichtsfälschung“, zischte ein stadtbekannter Antifaschist der 16-jährigen Magdalena Banik entgegen. Dabei hatte die Maria-Ward-Schülerin nichts anderes getan, als sich vor der Versammlung auf der Unteren Brücke mutig ans Mikrofon zu begeben und an die drei Bamberger Willy Aron, Hans Wölfel und Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu erinnern. An Männer also, die in der Zeit des Nationalsozialismus Zivilcourage zeigten, Widerstand leisteten und diesen mit dem Leben bezahlten.
Diese Tatsachen sind für den besagten Antifaschisten keine. Auch solche Leugner gibt es noch heutzutage. Doch diese hatten die Redner der Gedenkfeier anlässlich des Kriegsendes vor genau 71 Jahren nicht im Blick. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und Klaus Stieringer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, wandten sich besonders gegen „rechtsradikale Gruppierungen auch hier vor unserer Haustür“, die die Probleme der Zeit – etwa die Flüchtlingskrise – ausnützen als Nährboden, braunes Gedankengut ein weiteres Mal hoffähig zu machen. „Gewöhnen wir uns nicht schon wieder an einen Zeitgeist, der uns vor wenigen Jahrzehnten in die größte Katastrophe der Menschheit geführt hat?“, warf Stieringer eine besorgte Frage in die Runde.
OB Starke zog die Schreckensbilanz aus Terror, Gewalt und Krieg. Er erinnerte an die Millionen Opfer des Dritten Reiches, auch an die 378 Bamberger Bürger, die ihr Leben verloren: „Diese Erinnerungskultur hilft, die Demokratie zu stärken, die keine Selbstverständlichkeit ist und unsere aktive Unterstützung braucht“, betonte Starke. Diese Besinnung müsse den notwendigen Zusammenhalt bewusst machen, um allen radikalen politischen Tendenzen zu widerstehen.
Die SPD-Stadtratsfraktion und die FDP stimmen darin überein, dass eine schnelle Realisierung des geplanten Vorhabens notwendig ist und weitere Verzögerungen vermieden werden sollen. Deshalb muss der jetzige Vorschlag, der im Bausenat behandelt wurde, beschlossen und umgesetzt werden, erklärt der Bausenatssprecher der SPD-Fraktion Heinz Kuntke. Das geplante Vorhaben bietet die einmalige Chance einen städtebaulichen Schandfleck zu beseitigen und dieses sensible Gebiet städtebaulich aufzuwerten. FDP-Stadtrat Pöhner betonte, dass der Entwurf eine gelungene Verbindung aus den historischen Überresten und einem modernen Bauwerk darstellt. Besonders erfreulich sei, dass das Bauvolumen sehr gut an die städtebauliche Situation angepasst ist.
